Zinggl: ORF vergisst sich - und seinen Minderheitenauftrag

Verwunderung über Wrabetz-Stellungnahme gegenüber steirischen Slowenen

Wien (OTS) - Mit einer Stellungnahme hat der ORF auf eine
Beschwerde des Österreichischen Volksgruppenzentrums (ÖVZ) an den Bundeskommunikationssenat reagiert. In der Beschwerde wurde die mangelnde Verbreitung von Sendungen in Sprachen der Volksgruppen beklagt. Heftige Kritik an der von Generaldirektor Alexander Wrabetz gezeichneten Stellungnahme übt der Minderheitensprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl. Der ORF gehe nämlich weit über die Notwendigkeit einer Sachverhaltsdarstellung hinaus, und stellt die Existenz einer slowenischen Minderheit in der Steiermark in Frage, erklärt Zinggl.

Als "Beweis" für diese These liefert der ORF in seiner Stellungnahme einen Text des Grazer Historikers Klaus-Jürgen Hermanik mit dem Titel "Die versteckte slowenisch sprachige Minderheit in der Steiermark" . In diesem Text ist vom "vollkommenen Verschwinden der slowenischen Sprache" in der Steiermark die Rede, "woran weder bilaterale Abkommen zwischen der Steiermark und Slowenien, der EU-Beitritt Sloweniens noch die Identitätsmanager des Artikel 7 Kulturvereines etwas zu ändern vermögen."

Dazu Zinggl: "Es ist nicht Aufgabe und Kompetenz des ORF, über die Rechtmäßigkeit einer Minderheit in Österreich zu befinden. Im Fall der anerkannten Minderheit ´steirischer SlowenInnen´ (zu der sich seit der letzten Volkszählung 4.250 SteirerInnen zählen) ist die Absicht des ORF, eine Diskussion über die Erfüllung seines Minderheitenauftrags mit dem Argument vom Tisch zu wischen, es gäbe diese Minderheit gar nicht, vollkommen entbehrlich. Diese Methode ist eines öffentlich rechtlichen Senders nicht würdig und widerspricht klar seinem Kulturauftrag, für den er die Berechtigung, Programmentgelt einzuheben, ableitet. Auch die Angehörigen der Volksgruppen zahlen Programmentgelt und es gibt den gesetzlichen Programmauftrag des ORF für Volksgruppen, wenn für sie ein Volksgruppenbeirat besteht. Zudem widersprechen die Ausführungen des ORF dem Staatsvertrag."

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