VP-Hoch: 'Sie wünschen, wir widmen' - von ÖVP verhindert!

Wien (VP-Klub) - "Die Wiener SPÖ hat hoffentlich aus ihrer
bewohner- und anrainerfeindlichen Vorgangsweise für die Zukunft
gelernt", so ÖVP Wien Planungssprecher LAbg. Alfred Hoch im heutigen
Gemeinderat bei der Diskussion um die Flächenwidmung für die
Wohnhausanlage Maurer Lange Gasse 136. Unter dem Deckmantel einer
Sanierung wollte ein gemeindenaher Wohnbauträger mit tatkräftiger
Unterstützung der Gemeinde Wien durch eine Änderung des
Flächenwidmungsplans die Gebäude um bis zu zwei Bauklassen
aufstocken. Und das gegen den Willen der BewohnerInnen und
AnrainerInnen sowie gegen jede verkehrspolitische Vernunft.

Vor allem die Vorgangsweise, wie dieser Akt von der zuständigen
Magistratsabteilung bearbeitet wurde, zeuge von schlechtem Gewissen
seitens des Magistrats und der SPÖ, so Hoch. Als im Laufe des Jahres
2006 die Proteste gegen die Aufstockung lauter wurden, wurde seitens
der SPÖ nach dem Motto ’Stimmt alles nicht’ beschwichtigt,
gleichzeitig aber die Vorbereitungen für die von der
Wohnbaugenossenschaft gewünschte Änderung des Flächenwidmungsplans
durchgeführt. "Tatsache ist, dass der Akt mit dem Entwurf 3 bereits
am 29.11.2006 fertig war und damit dem zuständigen Ausschuss hätte
vorgelegt werden können", so Hoch. Auf Druck der AnrainerInnen und
MieterInnen sowie der ÖVP wurde im Februar 2006 eine
Mieterversammlung abgehalten, die letztendlich zu einer Umfrage unter
den BewohnerInnen der Wohnhausanlage Maurer Lange Gasse 136 führte.
Das Ergebnis: eine überwältigende Mehrheit sprach sich gegen die
Aufstockung aus.

Verwerflich ist die Vorgangsweise der SPÖ insofern, als sie den
betreffenden Akt für den Ausschuss auflegte - Stand 29.11.2006 - und
dann in der Sitzung mit einem Abänderungsantrag die beabsichtigte
Flächenwidmung auf den Kopf stellte. "Der Abänderungsplan wurde den
Gemeinderäten der Opposition überhaupt erst auf Nachfrage
ausgehändigt", so Hoch zur Arbeitsweise im Planungsausschuss.

"Nichts desto trotz werden wir genau darauf achten, dass nicht etwa
Schlupflöcher in dieser Flächenwidmung zum Nachteil der BewohnerInnen
genutzt werden", so VP-Liesing Bezirksrat Ernst Paleta am Rande der
Gemeinderatssitzung. Er traue in dieser Frage weder dem Wohnbauträger
noch der Gemeinde Wien, sondern nur dem Gefühl der BewohnerInnen und
AnrainerInnen, die einen Trick seitens der SPÖ befürchten.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]

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