"Kleine Zeitung" Kommentar: "Große Koalition: Der Stillstand wurde zum Prinzip erhoben" (Von Claus Albertani)

Ausgabe vom 25.10.2007

Graz (OTS) - Die Große Koalition, so wurde uns beim Start
derselben erklärt, sei dazu da, große Probleme zu lösen. Seither warten wir geduldig, dass irgendetwas von dieser Regierung gelöst wird - vergebens. Böse Zungen behaupten schon, es gebe offenbar kein Problem das groß genug sei, um von dieser Koalition gelöst zu werden. Und mit Kleinigkeiten kann sich die so große Koalition ja wohl nicht abgeben.

Die Wahrheit aber ist: Das einzig, was sie bisher großartig macht, ist Streiten. Kein Thema wird ausgelassen, und sei es noch so klein, um einen Konflikt öffentlich zu zelebrieren. Nicht dass es schlecht wäre, über einzelne Problemfelder breit zu diskutieren auch mit unterschiedlichen ideologischen Zugängen. Aber das Ziel muss wohl sein, am Ende zu einem Ergebnis, sprich zu einem gemeinsamen Ziel zu kommen. Davon ausgehend können die Wege dann ausgesucht und festgelegt werden.

Nicht so aber unsere wunderbare Regierung: Ein Problem taucht auf oder liegt gar seit Jahren auf dem Tisch je ein Vertreter von SPÖ und ÖVP wirft sich auf dieses Thema und präsentiert einen Lösungsvorschlag. Der jeweils andere beendet dann blitzartig seine eigenen Überlegungen zur Sache und konzentriert sich nur mehr darauf, Argumente für die Unsinnigkeit der Lösungsvorschläge des andere zu finden. Dieses System führt mit Garantie dazu, dass jeder Fortschritt verhindert, jegliche Lösung überhaupt undenkbar wird.

Das wissen beide Koalitionspartner. Daraus würden normale Menschen den Schluss ziehen, dieses System muss geändert werden. Nicht so unsere Regierer, sie ticken anders: Wenn schon eine Lösung ausgeschlossen ist, muss ich wenigstens meinen Lösungsvorschlag als erster präsentieren, um einen Platz in den Medien zu finden.

Dieses unwürdige Spiel wird seit Monaten perfektioniert. Beide Parteien kommen medial vor wie ist ihnen egal. Mit dem angenehmen Nebeneffekt, dass die Opposition um so weniger vorkommt. Auch mangels Masse: Was soll die Opposition kontrollieren, wenn die Regierung nichts macht.

Doch dieses System der großen Koalition ist sehr gefährlich. Je länger es andauert, um so deutlicher wird erkennbar, dass hier nichts weitergeht. Und um so klarer wird, dass nur knappe Mehrheiten in der Lage sind, etwas zu bewegen in welche Richtung auch immer. Offenbar hoffen sowohl SPÖ als auch ÖVP, nach der nächsten Wahl der große Chef einer kleinen Koalition zu sein. Zumindest eine Partei wird danach aber nur mit großen Augen dastehen.****

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