Neues Volksblatt: "Neutralität" (von Werner Rohrhofer)

Ausgabe vom 25. Oktober 2007

Linz (OTS) - Österreich blieb - zumindest bis zur Stunde - im Zusammenhang mit dem jetzigen Nationalfeiertag etwas erspart: Eine neuerliche Diskussion über die "immerwährende Neutralität". Also über jene Festlegung, die der Nationalrat am 26. Oktober 1955 getroffen hat, später wurde der 26. Oktober zum Nationalfeiertag erklärt. Bis heute ist die Neutralität ein wesentlicher Teil des Selbstverständnisses und der Identität Österreichs und seiner Bürgerinnen und Bürger. Auch wenn diese manchmal unterschiedliche oder mehr oder minder unklare Inhalte mit dem Wort Neutralität verbinden mögen. Jedenfalls finden nach jüngsten Umfragen mehr als 70 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher die Neutralität "sympathisch". Keine Frage, die Politik ist gehalten und gefordert, Österreichs Neutralität im Lichte der heutigen geopolitischen Verhältnisse zu sehen. Aber nicht, um ihre Abschaffung zu erwägen, sondern um eben diese Neutralität als außer Streit stehendes und wesentliches Element der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik beizubehalten. Diesen sorgsamen Umgang mit der Neutralität dürfen die Österreicherinnen und Österreicher erwarten.

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