Oberhauser: Ziel der SPÖ ist "echter" Nichtraucherschutz

Wien (SK) - "Selbstverständlich sind und waren wir jederzeit zu weiteren Verhandlungen mit der Gesundheitsministerin über den NichtraucherInnenschutz bereit", erklärte SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Wir haben natürlich ein 'offenes Ohr' für die Anliegen der Gastronomie, das unumstößliche Ziel der SPÖ ist und bleibt allerdings ein umfassender und 'echter' Schutz der NichtraucherInnen", betonte die SPÖ-Gesundheitssprecherin. Die willkürliche Trennung und gesonderte Behandlung von Lokalen über oder unter 75 m2 sei nicht verständlich, es dürfe hier nicht zu Ungleichbehandlungen kommen, es soll gleiche Wettbewerbsvoraussetzungen für alle geben. ****

Der Entwurf, den die Gesundheitsministerin in die Koordinierung gebracht hat, würde bei kleinen Lokalen eine Verschlechterung zum Ist-Zustand bringen, denn er sieht keine Einrichtung von Nichtraucherzonen mehr vor. "Es muss eine einheitliche Regelung für alle Lokale gelten, egal wie groß ein Lokal ist, soll es entweder ein Nichtraucherlokal sein oder eine räumliche Abtrennung gegeben sein", verdeutlichte Oberhauser nochmals die Position der SPÖ. Es sei dringend notwendig, dass die Gesundheitsministerin bei den vielen offenen Baustellen im Gesundheitswesen endlich was weiterbringt. "Sie hat jetzt beim Nichtraucherschutz die Möglichkeit, endlich mal eine der Baustellen zu schließen. Wir sind bereit dazu", merkte Oberhauser abschließend an. (Schluss) sl

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0008