Schock: Budgetvoranschlag zeigt das in Zahlen gegossene Versagen der Wiener SPÖ!

Trotz laufender Abgaben- und Steuererhöhungen ist das Wiener Budget auf gleichbleibend hohem Niveau!

Wien, 23-10-2007 (fpd) - Der heute von SP-Stadträtin Renate
Brauner präsentierte Budgetvoranschlag zeige einmal mehr das in Zahlen gegossene Versagen der Wiener SPÖ. Trotz laufender Gebühren-und Abgabenerhöhung komme Wien von seinem massiven Budgetdefizit nicht herunter. Wien wirtschafte einfach schlecht - diese Tatsache lasse sich anhand der Zahlen leicht nachvollziehen, so heute der Klubobmann der Wiener FPÖ, DDr. Eduard Schock.

Die Arbeitsmarktstatistik etwa zeige, daß Wien seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Dr. Michael Häupl im Jahre 1994 über 20.000 Arbeitsplätze verloren habe. In allen anderen Bundesländern wurden im selben Zeitraum 243.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Auch bei den aktuellen Daten zeige sich, daß sich die Beschäftigung in Wien -trotz des zarten Wirtschaftsaufschwungs - weit schwächer entwickle, als im Durchschnitt der Republik.

Durch die falsche Wirtschaftspolitik in Wien wird sich der Rückstand gegenüber den übrigen Bundesländern jedoch weiter erhöhen. Dies führt damit unmittelbar zu einem weiteren Ansteigen der Zahl an Sozialhilfeempfänger in Wien. Mehr Arbeitslose, mehr Sozialhilfeempfänger, weniger Investitionen, weniger Geld für Soziales. Die Wiener SPÖ-Politik dreht sich gleichsam einer Abwärtsspirale immer schneller nach unten.

Aber auch die Schulden in den Wiener Bezirken sind im vergangenen Jahr explodiert und die SPÖ lässt die Bezirke am ausgestreckten Arm verhungern. In Wien sind bereits 14 Bezirke verschuldet - manche sind bereits kurz vor der Handlungsunfähigkeit. Zwischen 2005 und 2006 gab es eine allgemeine Steigerung der Bezirksschulden von 27 auf 40 Millionen Euro. Favoriten beispielsweise liegt mit rund 13 Mio. Euro Schulden an erster Stelle. An zweiter Stelle liegt Hietzing mit rund 4,5 Mio dicht gefolgt von Meidling auf Platz drei, mit rund 4 Mio Euro. Erschreckend auch die Bezirke 1 und 15, die eine Steigerung der Schulden von mehr als 50% aufweisen. Während sich jedoch die Stadt Wien in Schweizer Franken verschuldet - und damit wesentlich günstiger aussteigt - müssen die Bezirke weiterhin die teure Euro-Verzinsung bezahlen. Dies werde über kurz oder lang zum Finanzkollaps führen, so Schock abschließend.

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