SP-Denkmaier zur schwarz-grünen Bilanz: Arbeiten statt Selbstbeweihräucherung

Oberösterreich in vielen Bereichen unter Schwarz-Grün zurückgefallen

Linz (OTS) - "Die Selbstbeweihräucherung von Schwarz-Grün in ihrer heutigen Pressekonferenz geht völlig an der Realität vorbei. Was heute alles als Erfolg gepriesen wurde, waren lauter Selbstverständlichkeiten - Hausaufgaben die jede Regierungspartei zu machen hat", kommentiert Landesgeschäftsführer Christian Denkmaier den neuerlichen Akt schwarz-grüner Jubelpropaganda.

Die schwarz-grüne Regierungskoalition täte besser daran, sich den anstehenden Problemen im Bereich Bildung, soziales Gefälle und dem Absacken beim letzten Vergleich der Regionen zu widmen. Immerhin ist Oberösterreich bei der letzten Erhebung der regionalen Wertschöpfung durch Eurostat, bei der die 254 Regionen der EU 25 im Hinblick auf ihre Wirtschaftskraft verglichen werden, vom 49. auf den 62. Platz zurückgerutscht.
Aufgefallen ist bisher nur, dass ÖVP und Grüne den neoliberalen Kurs der früheren schwarz/blau/orangen Bundesregierung fortsetzen, wie das jüngste Beispiel, der Verkauf der Energie AG, zeigt. "Wie in vielen anderen Bereichen wird über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden, wie es ÖVP und Grünen gerade passt. Ein enttäuschender Kurs für eine ehemals christlich-soziale Partei und Grüne, die sich längst von ihren Grundsätzen verabschiedet haben", so Denkmaier.

Die Schattenbilanz von Schwarz-Grün reicht von der Erhöhung des Spitalskostenbeitrags über das Versagen im Konsumentenschutz und einen dramatischen Anstieg der Landesschulden bis zum Ausschluss der Personalvertretung bei der Objektivierung. Kürzungen, wie etwa im Bildungsbereich, Zusperren und Ausverkauf gehören heute zum politischen Tagesgeschäft der schwarz-grünen Regierungsmannschaft. "Durch schleichenden Demokratieabbau werden die politischen Spielregeln nachhaltig geändert und Machtverhältnisse zugunsten von Schwarz-Grün verschoben. Das ist kein guter Weg für Oberösterreich und er wird auch nicht besser, wenn er von denen, die ihn zu verantworten haben auf penetrante Art und Weise immer wieder gelobt wird", so Denkmaier abschließend.

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