Schock zur SPÖ-Klausur: "Wie immer ohne Ergebnisse!"

Wenig Neues bei der SPÖ-Klausur - Wien braucht Innovationen für das 21. Jahrhundert

Wien, 19-10-2007 (fpd) - Große Inhaltsleere sieht der Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, DDr. Eduard Schock, bei der SPÖ-Klausur am Semmering. Die Wiener SPÖ übt sich in den üblichen Selbstbeweihräucherungen und lässt Innovationen und Neuerungen für die Bundeshauptstadt weiter vermissen.

Zwar sei es erfreulich, dass nunmehr auch die Rathaussozialisten erkannt hätten, dass künftig mehr Wohnraum in Wien von Nöten sei, Faktum sei jedoch, dass der dringend benötigte Wohnraum seit geraumer Zeit von der Stadt nicht mehr selbst errichtet werde, sondern teuere Luxusappartements durch Wohnbaugenossenschaften errichtet werden. Diese Entwicklung gehe am Bedarf des Marktes völlig vorbei und zeige, dass der soziale Wohnbau in Wien der Vergangenheit angehöre. Wien benötige, so Schock, bis zum Jahr 2020 rund 10.000 leistbare Sozialwohnungen, welche auch den neuen Wohnformen sowie der demographischen Entwicklung Rechnung tragen. Bürgermeister und die Wiener SPÖ sind jedoch nicht bereit dieser absehbaren Entwicklung mit den entsprechenden städtebaulichen Maßnahmen nachzukommen.

Auch in der brennenden Frage der Schulreform agiere die SPÖ frei nach dem Motto "Zurück in die Zukunft", da mit den linkslinken 68er Gesamtschulmodellen den bildungspolitischen Herausforderungen in keiner Weise entsprochen werden könne. Unsere Kinder bräuchten keine Experimente, um "Sozialisten der Zukunft" in irgendwelchen Schulkaderschmieden heranbilden zu können, sondern endlich Ausbildungsmodelle, die sie für die wirtschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts fit machen. Die Wiener SPÖ mit ihren ideologischen Scheuklappen steuere dabei in die völlig falsche Richtung.

Auch sozialpolitisch perpetuiere die SPÖ gebetsmühlenartig Jahr für Jahr ihren asozialen Kurs in dieser Stadt. So werden zwar ganz nebenbei zwei Millionen Euro für Autonome und Linksextremisten im Ernst-Kirchweger-Haus aus dem Ärmel gebeutelt, ein vernünftiger Heizkostenzuschuss, sowie die dringend notwenige Evaluierung der Sozialhilfe für die Ärmsten der Armen auf die lange Bank geschoben. Alles in Allem sei festzustellen, dass die Wiener SPÖ inhaltlich auf der Stelle tritt und dringend notwendige Innovationen nach wie vor nicht in Sicht sind, so Schock abschließend. (Schluss) hn

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