Asyl: Strache bezeichnet Forderungen Bergers als völlig absurd

Straffällig gewordene Asylwerber sind unverzüglich auszuweisen

Wien (OTS) - Völlig absurd ist für FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache die Forderung von Justizministerin Berger, straffällig gewordenen Asylwerbern ein Bleiberecht einräumen zu wollen. Ein Bleiberecht wäre ohnehin schon schlimm genug, aber es auch Kriminellen geben zu wollen, mache die ganze Diskussion endgültig zur Groteske.

Ganz im Gegenteil seien straffällig gewordene Asylwerber unverzüglich auszuweisen, betonte Strache. Allein im Jahr 2006 seien 13.295 Asylwerber straffällig geworden. "Will Berger diesen Leuten auch ein Bleiberecht geben?" Denn jetzt fordere die Justizministerin ein solches Recht nur für Leute, die zu keiner mehr als einjährig bedrohten Tat verurteilt worden seien. Am Ende werde dann übrigbleiben, dass eine Verurteilung egal für welche Tat und egal mit welchem Strafrahmen kein Hindernis für ein Bleiberecht sei.

Strache bekräftigte in diesem Zusammenhang das strikte Nein der FPÖ zum Bleiberecht. Dieses käme einer Aufforderung zum Asylmissbrauch gleich. Asyl sei aber Schutz auf Zeit. Das Asylrecht dürfe nicht aufgeweicht werden, sondern müsse ganz im Gegenteil verschärft werden, um Missbrauch zu unterbinden.

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