Pirker führt EU-Parlamentsdelegation nach Nordkorea

Nukleare Abrüstung und Menschenrechtssituation auf der Agenda

Brüssel, 19. Oktober 2007 (ÖVP-PD) Am Montag der kommenden Woche reist Dr. Hubert Pirker, ÖVP-Europaparlamentarier und Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen mit der Halbinsel Korea im Europäischen Parlament, zu einem 10-tägigen Arbeitsbesuch nach Nord-und Südkorea. Pirker eröffnet als offizieller Vertreter des Europäischen Parlaments ein hochrangig besetztes Wirtschaftsseminar zwischen der EU und Nordkorea in Pyöngyang, anschließend führt er eine Delegation des Europäischen Parlaments zu Arbeitsgesprächen mit Regierung und Parlament nach Südkorea. "Derzeit stehen alle Zeichen auf der koreanischen Halbinsel auf Entspannung, nicht nur das historische Treffen der Staatschefs Nord- und Südkoreas, sondern auch die Gespräche der EU-Parlamentsdelegation im Juni sowie die Sechs-Parteien-Gespräche Anfang Oktober brachten gute Ergebnisse und einen Zeitplan für die Schließung aller atomarer Einrichtungen bis Ende Dezember dieses Jahres. Das Europäische Parlament beschleunigt und intensiviert diese Entwicklungen. Unsere Bemühungen, auch hinter den Kulissen, werden von allen Seiten sehr geschätzt", so Pirker. ****

Pirker bezeichnete im Vorfeld seines Besuches als positiv, dass von nordkoreanischer Seite bislang alle Zusagen im Zusammenhang mit dem Stopp der Atomtests, der Abschaffung des Atomreaktors und der Offenlegung des gesamten Atomprogramms eingehalten wurden. "Die uns als Vertretern des Europaparlaments gegebenen Versprechungen haben bis heute gehalten. Offenbar wirkt die von der demokratischen Staatengemeinschaft eingeschlagene Strategie, dass Leistungen wie die Lieferung von dringend benötigtem Öl erst nach tatsächlicher Erfüllung der Bedingungen erfolgen", so Pirker weiter. "Die Menschen in Nordkorea leben jedoch nach wie vor unter menschenunwürdigen Bedingungen. Nordkorea ist auf dem Stand wie Europa 1940 - die Wirtschaft liegt am Boden, Bewegungs- und Meinungsäußerungsfreiheit für die Menschen sind nicht vorhanden."

Das vom Europäischen Parlament mitinitiierte und von der EU-Kommission in Kooperation mit der Friedrich Naumann Stiftung und dem nordkoreanischen Außenministerium organisierte Wirtschaftsseminar in Pyöngyang bietet einen nächsten Schritt zur offenen Diskussion der Probleme Nordkoreas. Auf der Tagesordnung des Seminars stehen Themen wie Landwirtschaft, Leichtindustrie, Finanzen und Informationstechnologie. "Ich werde seitens des Europäischen Parlaments auch die Menschenrechtssituation ansprechen. Für die Europäische Union ist die Einhaltung der Menschenrechte ebenso Vorbedingung für eine engere Kooperation wie eine vollständige atomare Abrüstung. Endziel unserer Bemühungen ist eine nachhaltige Stabilisierung der Region und die Bannung der Atombombengefahr", unterstrich Pirker.

"Die Europäische Union und insbesondere das Europäische Parlament verstehen sich als Brückenbauer und Vermittler zwischen Nord- und Südkorea. Wir folgen dem Ansuchen beider Staaten, uns verstärkt in den Prozess einzubinden. Gerade das Europäische Parlament kann hier im Sinne einer parlamentarischen Diplomatie gute Dienste leisten", so Pirker abschließend.

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