Missethon: In der SPÖ weiß linke Hand nicht, was die rechte tut

Kalina muss seine Kritik an SPÖ-ChefGusenbauer richten

Wien, 18. Oktober 2007 (ÖVP-PK) „In der SPÖ weiß die linke Hand nicht mehr, was die rechte tut“, attestiert ÖVP-Generalsekretär der Gusenbauer-SPÖ ein „besorgniserregendes Führungschaos“. Denn entweder ist Kalina politisch absolut ahnungslos oder er brüskiert mit seiner unqualifizierten Kritik an der geregelten Öffnung des Arbeitsmarkts für qualifizierte Fachkräfte seinen eigenen Parteichef. Gusenbauer selbst hat die Fachkräfteverordnung in der Regierung mit ausgehandelt und begrüßt. ****

Der Weg von Bundesminister Bartenstein, den Arbeitsmarkt für jene Fachkräfte zu öffnen, die wir brauchen, findet bei den SPÖ-Regierungsmitglieder ungeteilte Zustimmung. Hat doch selbst Sozialminister Buchinger am 9. April 2007 (APA)gemeint: „Dort, wo das inländische Arbeitskräftepotenzial ausgeschöpft ist, muss man sektoral öffnen.“ Denn es dürfe "keine Schikanen für die Wirtschaft" geben. Am 31. August 2007 berichtete die APA: Alfred Gusenbauer (S) will "öffnen für die, die wir brauchen, und den Arbeitsmarkt geschlossen halten, für die, die wir nicht brauchen." Offenbar weiß Kalina aber selbst nicht mehr, was er ebenfalls am 31. August gesagt hatte (APA): „Ins selbe Horn stieß SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina. Mit der Öffnung des Arbeitsmarktes nur für gebrauchte Fachkräfte erhielten die heimischen Arbeitnehmer Vorrang.“

Auch beim Thema Asyl und Integration hat sich die Bundesregierung auf eine gemeinsame Linie geeinigt. „Kalina sollte mittlerweile zur Kenntnis genommen haben, dass auch die SPÖ Teil dieser Regierung ist“, stellt Missethon fest. „Außerdem ist die Verantwortung für die Versäumnisse der Asyl- und Integrationspolitik klar festzumachen – nämlich an den roten Innenministern, die den Asylstau verursacht haben und der SPÖ-Politik in Wien, die die Notwendigkeit gezielter
Integrationspolitik verschlafen und sich ihren linken Träumereien hingegeben hat“, so der ÖVP-Generalsekretär. „Im Interesse der Arbeit für die Menschen hoffe ich, dass Gusenbauer endlich wieder die Kontrolle über seine Partei erlangt“, schließt Missethon.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0005