Lichtenecker zu Bartenstein: Mit Bagatellsummen wird Klimawende nicht gelingen

2007 verlorenes Jahr für den Klimaschutz - Förderrichtlinien endlich klimagerecht adaptieren

Wien (OTS) - "Bei einem Volumen von - ohnehin völlig unzureichenden - angeblich 50 Millionen Euro im Klima- und Energiefonds eine halbe Million Euro für die alpine Infrastruktur als ´starken Impuls´ zu verkaufen, ist eher ein starkes Stück", reagiert die Umwelt- und Energiesprecherin der Grünen, Ruperta Lichtenecker, auf die heutigen Aussagen von BM Bartenstein zu den Maßnahmen im Klimaschutz im Rahmen des Klima- und Energiefonds.

"Angesichts der miserablen Klimaschutzbilanz in Österreich muss der Klimafonds einen zusätzlichen Nutzen zu bestehenden Förderinstrumenten bringen. Mit starken Worten und Bagatellsummen wird die Klimawende nicht gelingen", kritisiert Lichtenecker. Außerdem sei es auch von der technischen Abwicklung her unzumutbar, dass die Regierung - und in diesem Kreis nicht zuletzt BM Bartenstein - beim Klimafonds zuerst fast ein Jahr lang schlafe und jetzt innerhalb weniger Tage die Ansuchen einfordere. Und dies nur, weil die Regierung Angst habe ihr Gesicht zu verlieren und es nicht einmal mehr auf dem Papier schaffe, das für heuer groß versprochene Geld sinnvoll auszugeben.

"Es ist auch im Tourismusbereich ein verlorenes Jahr für den Klimaschutz. Bei den weiteren Plänen für 2008 stellt sich die Frage, wie sinnvoll es unter dem Strich ist, die in den letzten Jahren mit Förderungen gepushten Energiefresser im Wellness- oder im Beschneiungsbereich nun nochmals mit Förderungen effizienter zu machen", so Lichtenecker. Den SteuerzahlerInnen sei zu wünschen, dass diese höchst ineffiziente und teure Vorgehensweise im Zuständigkeitsbereich vom BM Bartenstein nicht Schule mache. "Die Förderrichtlinien müssen insgesamt klimagerecht adaptiert und die Förderung von Energiefressern wie Schneekanonen grundlegend überdacht werden. Der Klima- und Energiefonds selbst sollte aber starke Impulse für die Energiewende setzen. Vorstellbar sind beispielsweise Klimaschutzkooperationen mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen", so Lichtenecker.

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