KO Scheuch: Maßnahmen gegen schleichende Islamisierung notwendiger denn je!

Änderung des Religionsunterrichtsgesetzes im heutigen Schulausschuss auf der Tagesordnung

Klagenfurt (OTS) - In Österreich muss in den nächsten Jahren mit einer weiteren Radikalisierung der islamischen Szene gerechnet werden. Mit dieser Warnung ließen Anti-Terror-Spezialisten bei der Österreichischen Sicherheitstagen aufhorchen. Österreich ist schon längst keine Insel der Seligen mehr, derzeit werden zehn "Al-Kaida-Islamisten" rund um die Uhr überwacht. "Die Terror-Verdächtigen leben mitten unter uns. Die Gefahr, die von ihnen ausgeht, darf nicht unterschätzt werden. Wir dürfen die Augen nicht länger verschließen. Maßnahmen gegen die schleichende Islamisierung sind notwendiger denn je", sagt BZÖ-Klubobmann LAbg. Kurt Scheuch. Der Klubobmann zitiert dazu auch den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Gert Polli, der gesagt hat: "Der Jihad hat auch in Österreich Einzug gehalten."

Das BZÖ habe in Kärnten bereits entsprechende Schritte eingeleitet. In der Frage um ein Bauverbot für Moscheen und Minarette in Kärnten sei dem BZÖ bereits ein wichtiger Etappensieg gelungen. Im Rechts-und Verfassungsausschuss des Kärntner Landtages sei die ÖVP nach langen Verhandlungen von der Richtigkeit des BZÖ-Antrages überzeugt worden. "So gibt es eine Stimmenmehrheit, und das Bauverbot für Moscheen und Minarette kann beschlossen werden", so Scheuch. Als nächsten Schritt werde das BZÖ daran gehen, eine Änderung des Religionsunterrichtsgesetzes zu erwirken. "Religionslehrer haben einen großen Einfluss auf die Kinder. Islamistische Hassprediger können großen Schaden anrichten. Daher muss der Staat bei der Auswahl der Religionslehrer mitreden können. Wir haben das Thema einer Änderung des Religionsunterrichtsgesetzes heute auf der Tagesordnung des Schulausschusses. Auf Initiative des BZÖ Kärnten. Ich hoffe, dass die anderen Parteien uns in dieser Frage unterstützen werden", so Scheuch.

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