Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Abkehr von Gehrer-Prinzip" Von Michael Sprenger

Ausgabe vom 18. Oktober 2007

Innsbruck (OTS) - Die EU-Kommission gibt Österreich und sich mehr Zeit, um eine tragbare Lösung im Streit um den Uni-Zugang zu finden. Die Kommission akzeptierte vorerst den eingeschlagenen österreichischen Weg, das Medizinstudium mit einer festgeschriebenen Quote zu regeln. Der von der Kommission gefundene Ausweg erinnert schon an einen "österreichischen". Denn die von Österreich aufgebauten Barrieren für EU-Studenten, hier zu studieren, widersprechen dem Prinzip der Niederlassungsfreiheit. Auf der anderen Seite akzeptierte die Kommission erstmals die Argumentation Österreichs für die Quote. Denn Österreich ist dem Ansturm von deutschen Numerus-clausus-Flüchtlingen auf die drei Medizin-Unis nicht gewachsen - und kann so auch nicht für die eigene Ärzteausbildung sorgen. Was also tun? Das Problem wurde von Brüssel auf Eis gelegt. Für fünf Jahre. Auch wenn die Opposition den Kanzler zuletzt für sein Engagement in Brüssel verhöhnte und der Koalitionspartner ihn für seine ausgesprochenen Drohungen kritisierte, die jetzige Lösung ist ein Erfolg für Alfred Gusenbauer. Unterstützt - und nicht blockiert! - von Wissenschaftsminister Johannes Hahn, ist es dem Kanzler gelungen, die eklatanten Fehler einer dialogunfähigen Elisabeth Gehrer nicht nur zu beheben, sondern Brüssel mit nötigen Druck davon zu überzeugen, dass mit Prinzipienreiterei keine akzeptable Lösung zu erzielen ist. Brüssels Beweglichkeit und Wiens Abkehr vom sattsam bekannten Schlawinertum sind jedenfalls Voraussetzungen, in den nächsten Jahren eine gute Lösung zu finden.

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