GROSZ: Gusenbauer - Auf dem Highway ist die Hölle los

Konsequenz der SP-Diskussion: Gusenbauer in Haft? - BZÖ bringt parlamentarische Anfrage ein

Wien 2007-10-16 (OTS) - "Fast täglich werden Österreichs Autofahrer von SPÖ-Politikern kriminalisiert, pauschal verleumdet oder ausgesackelt. Den einsamen Gipfel der Blödheit in dieser Diskussion erreichte die glücklose Justizministerin Berger mit ihren nicht mehr ernst zu nehmenden Plänen, Delikte gegen die Straßenverkehrsordnung mit Haftstrafen zu belegen. Einmal mehr offenbart sich anhand des Tempo-200-Verkehrssünders Gusenbauer jetzt die zutiefst verlogene Haltung der SPÖ. Währendessen die SP-Autofahrerhetzer Verkehrsminister Faymann und Justizministerin Berger im Monatstakt mit subtilen Mitteln versuchen die österreichischen Autofahrer zu kriminalisieren, bricht SP-Vorsitzender Gusenbauer mit seiner Inszenierung Marke "Auf dem Highway ist die Hölle los" sämtliche Gesetze der Straßenverkehrsordnung", kritisiert heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz, der eine parlamentarische Anfrage des BZÖ an den Bundeskanzler betreff Tempo 200 auf Österreichs Autobahnen ankündigt.

"Wenn Berger ihre Pläne überhaupt selbst ernst nehme, würde ihr erster Häftling der amtierende Bundeskanzler Gusenbauer heißen. An sich hätte allein diese Vorstellung - angesichts der Wahllügen -schon Charme doch muss jetzt endlich Schluss sein mit dieser ständigen Hetzjagd gegen Österreichs Autofahrer. Es ist und bleibt zutiefst schamlos und vordergründig, wenn Faymann einmal mehr versucht, die Autofahrer und Pendler zu kriminalisieren. Die neuerlichen Anhebungen der Strafrahmen zielen ausschließlich darauf ab, die vielen sozialistischen Versprechungen aus dem Wahlkampf nur irgendwie finanzierbar zu machen. Das dafür aber die Autofahrer hinhalten müssen, die ohnedies schon jährlich 10,7 Milliarden Euro in den Steuertopf einzahlen, ist schamlos. Als Dank dafür werden sie jetzt von der großen Koalition gequält, gejagt und bevormundet während Gusenbauer auf Österreichs Autobahnen seine Geschwindigkeitsrekorde aufstellt", so Grosz abschließend.

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