Mandak zu Kindergeld: Hohe Anzahl an Rückforderungen zeigt Tücken auf

Grüne fordern Einführung eines einkommensabhängigen Karenzgeldes

Wien (OTS) - "Die hohe Anzahl an Rückforderungen zeigt, wie tückenreich das Kinderbetreuungsgeld ist. Zwar wird die Lage all jener, die einen Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld bekommen, durch die geplante Novellierung besser, weil die Zuverdienstgrenze in diesen Fällen deutlich angehoben wird. Aber das Problem der Zuverdienstgrenze an sich bleibt, sie wird nur geringfügig angehoben und ist - wenn man die Inflation berücksichtigt - sogar niedriger als bei Einführung des Kinderbetreuungsgeldes", so die Familiensprecherin der Grünen, Sabine Mandak. Es sei damit zu rechnen, dass es trotz Novellierung weiterhin zu Rückforderungen kommen werde, weil den Eltern die tatsächliche Wahlfreiheit zwischen Familien- und Erwerbsarbeit nach wie vor nicht gegeben werde.

"Eine zukunftsweisende Familienpolitik muss auch die frühere, leichtere Rückkehr der Frauen in die Erwerbsarbeit zum Ziel haben. Dies kann nur mit einem einkommensabhängigen Karenzgeld erreicht werden", so Mandak. Zumindest müsse aber endlich die Zuverdienstgrenze fallen. Die Grünen haben im Familienausschuss einen Antrag eingebracht, der vorsieht, dass statt der Einkommensgrenze auch eine Arbeitszeitgrenze gewählt werden könnte. "Diese Möglichkeit würde besonders für jene Frauen Verbesserungen bedeuten, die auf Grund ihres guten Einkommens derzeit nur sehr wenige Stunden arbeiten können und für die der Anschluss an die Erwerbstätigkeit genauso wichtig ist wie für alle anderen Frauen", so Mandak, die bedauert, dass die SPÖ diesen Antrag - den sie selbst auch schon gleichlautend eingebrachte! - schließlich abgelehnt hat.

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