Schabl: Finanzausgleich stellt Weichen für eine zeitgemäße Sozialpolitik

Niederösterreich bringt sich in Sachen Soziales weiterhin gerne ein

St. Pölten (SPI) - Erfreut zeigt sich NÖ Soziallandesrat Emil Schabl über die Finalisierung des Finanzausgleichs. Insbesondere in Sachen Soziales konnten in dem Papier bedeutende Fortschritte verankert werden. Zu wichtigen Themen wie der 24-Stunden-Pflege und der Mindestsicherung wurden gangbare Lösungen erarbeitet. Ebenfalls kam es im Zuge der Verhandlungen zu einer grundsätzlichen Einigung über den Wegfall des Regresses. "Damit wurden die Weichen für eine zeitgemäße Sozialpolitik gestellt, an denen ganz deutlich die Handschrift von Sozialminister Erwin Buchinger abzulesen ist.", betont LR Emil Schabl.****

"Mit Minister Buchinger haben wir einen Mann, dem die soziale Lage der Menschen, die Hilfe brauchen, eine Herzensangelegenheit ist. In kürzester Zeit hat er Nägel mit Köpfen gemacht und die notwendigen Maßnahmen umgehend eingeleitet", so Schabl weiter. Vor allem in der Einberufung von drei Arbeitsgruppen zur Entwicklung eines Pflege-Gesamtpakets, die sich mit Fragen der Finanzierung, der Weiterentwicklung des Pflegegeldes sowie dem Ausbau und der Harmonisierung der in den Ländern unterschiedlichen Sachleistungen beschäftigen, sieht Schabl einen weiteren entscheidenden Impuls in der Sozialpolitik. "Über Jahre wurde der Sozialpolitik von der ehemaligen Bundesregierung ein Stiefmütterchendasein verpasst. Jetzt weht dank Buchinger ein neuer, frischer Wind. Niederösterreich wird selbstverständlich gerne in den Arbeitsgruppen mitarbeiten", so NÖ Soziallandesrat Emil Schabl abschließend.
(Schluss) ha

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