Gusenbauer: Gesetzestreue und Menschlichkeit widersprechen einander nicht

Bundeskanzler sieht Chance, dass Arigona Zogaj in Österreich bleiben kann

Wien (SK) - "Ich glaube, dass es Möglichkeiten gibt, da zu bleiben", betonte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer am Mittwoch in der "Zeit im Bild 1" zum Fall der Familie Zogaj. Denn das Gesetz sehe nicht nur Gründe vor, die zum Asyl führen, sondern schaffe auch die Möglichkeit, wie ein Aufenthalt aus menschlichen Gründen genehmigt werden kann. "Das heißt: Gesetzestreue und Menschlichkeit widersprechen einander nicht", so Gusenbauer. ****

Der Kanzler präzisierte auf Nachfrage, was er als "grauslich" bezeichnet habe: Wenn Familien auseinandergerissen werden und Kinder abgeschoben werden, die über Jahre in Österreich aufhältig sind. "Aber genau das ist nicht wirklich notwendig wegen der Konsequenz des Gesetzes", erklärte Gusenbauer. Denn es gebe neben der Klärung der Frage, ob Asyl gewährt werde oder nicht, die Möglichkeit, einen Aufenthalt aus humanitären Gründen zu ermöglichen. "Das ist die richtige Mischung."

Das Gesetz stelle sicher, dass Österreich entscheidet, wie Zuwanderung ausgerichtet sei. "Das Gesetz stellt auch fest, dass jene Menschen, die Schutz brauchen, diesen Schutz auch bekommen und, wenn kein Asylrecht vorliegt, gibt es die Möglichkeit, in Einzelfällen menschlich vorzugehen, um Familien nicht zu zerreißen." Um wie viele Fälle es sich handle, das hänge nun von den Vorschlägen der Landeshauptleute ab. Vom Innenminister erwartet sich der Bundeskanzler, dass "dieser vollzieht, was wir in der Regierung beschlossen haben". (Schluss) js

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