Häupl für eine Versachlichung in der Asyldebatte

Wien (OTS) - Für eine Versachlichung in der Asyldebatte sprach
sich Bürgermeister Dr. Michael Häupl am Dienstag in seinem Pressegespräch aus. Es gebe in dieser Frage keine Schwarz-Weiß-Lösungen. Er befürworte jedenfalls die individuelle Prüfung des Bleiberechts nach entsprechenden Kriterien, sei aber gegen ein generelles pauschales Bleiberecht. Die beiden derzeit in der öffentlichen Diskussion stehenden Fälle könnten auch auf der Basis der bestehenden Gesetze gelöst werden, so Häupl. Eine individuelle Prüfung würde seiner Meinung nach einen humanitär zu begründenden Aufenthaltstitel für die beiden Familien ermöglichen.

Als besonders dringlich bezeichnete der Bürgermeister den Abbau der derzeit nicht gelösten 28.000 Asylanträge und in diesem Zusammenhang die Einrichtung eines Bundesasylgerichtshofes. Im Zeitraum 2008 bis 2009 seien das Fremden- und Asylrecht zu evaluieren und die notwendigen Adaptierungen im Sinne des Individualrechts und der humanen Grundhaltung vorzunehmen. (Schluss) gab

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