Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Tagebuch

Karl-Schranz-Revival

Wien (OTS) - Ein Sicherheitsminister in einem Schlüsselressort:
Wenn die Luft dick wird, zieht er sich den Polster über den Kopf, wartet darauf, dass die Zeiten wieder ruhiger werden, und sehnt sich inniglich in die vertraute Tiroler Heimat zurück. Der Innenminister ist die lebendig gewordene Überforderung.

Aber auch die restliche Koalition kneift in der von den Grünen und ihren Vorfeld-NGOs inszenierten Asylkrise. In der ÖVP versuchen gerade noch Partei- und Klubobmann sowie der Parlamentsvizepräsident ein wenig, Günther Platter zu reanimieren, die meisten anderen ziehen sich hingegen gleich selbst die Tuchent über den Kopf. Vom prinzipiell querbratenden Wirtschaftsflügel gar nicht zu reden. Und die SPÖ verkörpert als Ganzes den unüberbrückbaren politischen Widerspruch. Sie will uns glauben machen, dass man gleichzeitig im allgemeinen gegen Zuwanderung, doch in jedem Einzelfall für ein Nachgeben gegenüber Zuwanderungswünschen sein kann.

Was politisch wirklich not täte, wäre eine Evaluierung aller asyl-und fremdenrechtlichen Abläufe, damit noch heuer eine dramatische Straffung der vielfältigen Rechtswege beschlossen wird. Eventuell auch mit Zweidrittelmehrheit, damit nicht erneut der Verfassungsgerichtshof populistisch neue Verfahrensverlängerungen ausbrüten kann. Es ist einfach absurd, wie viele Rechtszüge und -mittel allein im Fall der jetzt im Zentrum stehenden albanischen Familie stattfinden konnten. Dass dann die gleichen NGOs, welche Tausenden Zuwanderungswilligen bei der juristischen Verzögerung helfen, nun scheinheilig über die Dauer der Verfahren jammern, ist eine zusätzliche Groteske.

Die ärgste Groteske bieten aber die Medien mit dem ORF an der Spitze. Wohl noch nie seit dem Fall Karl Schranz haben sie eine solche Hetze betrieben. Die massiv einseitige Zusammensetzung aller ORF-Diskussionsrunden verkörpert ja schon seit längerem die Verletzung der ORF-Gesetze und jedes öffentlich-rechtlichen Auftrags. Das Gleiche gilt für Radio-Journal-Moderatoren, die ohne jede Hemmung oder Objektivitätsversuche von "unmenschlichem Gesetzesvollzug" reden. Aber auch die meisten Printmedien versuchen zu kampagnisieren - und wundern sich dann, dass das Vertrauen zu den Medien immer geringer wird.

http://www.wienerzeitung.at/tagebuch

Rückfragen & Kontakt:

Wiener Zeitung
Sekretariat
Tel.: 01/206 99-478
redaktion@wienerzeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PWR0001