"KURIER"-Kommentar von Reinhard Göweil: "Die Kurve gekratzt"

Die neue Finanzmarktaufsicht ist besser geworden als zu befürchten war.

Wien (OTS) - Es ist für Beobachter unschwer zu erkennen, dass sich Wilhelm Molterer bei Sachthemen ungleich leichter tut als mit Kampfrhetorik auf VP-Veranstaltungen. Die Neuordnung der Finanzmarktaufsicht ist so ein Fall. Sie ist besser geworden, als vorige Woche noch zu fürchten war. Da wurde noch herumgedoktert, ob man die Bankprüfungen zwischen Nationalbank und Finanzmarktaufsicht nicht teilen solle. Dass sich dabei der Finanzminister in Molterer gegen manche Parteiinteressen durchgesetzt hat, darf als wohltuend vermerkt werden.
Nun sind alle Prüfungen bei der Nationalbank angesiedelt, dort laufen ja auch die wesentlichen Informationen zusammen. Dass die FMA weisungsfreie Behörde ist, war prinzipiell immer eine gute Sache. Dort fehlte es bisher an Expertise - und der nötigen Distanz zur Politik. Die Nationalbank kann (und muss) nun beweisen, dass sie es besser kann.
Die Neuordnung der Aufsicht und kommende personelle Änderungen tragen auch das System Grasser endgültig zu Grabe. Es hat sich als nicht besonders nachhaltig erwiesen. Für eine Aufsicht ist es aber wesentlich, dass sie ernst genommen wird. Und diese Ernsthaftigkeit fehlte ihr bisher.

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