Gebühren in Wien - SP-Oxonitsch: "Stadt sichert hochwertige Dienstleistungen!"

Valorisierung von Gebühren auf Bundesebene und in anderen Bereichen übliche Praxis

Wien (SPW-K) - "Wien sichert mit dem Valorisierungsgesetz 2007 die hohe Qualität der kommunalen Dienstleistungen für die Zukunft", sagte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch. "Entgegen den Aussagen der Opposition bedeutet eine Valorisierung auch nicht automatisch eine jährliche Anpassung von Gebühren, sondern nur wenn der Verbraucherpreisindex um drei Prozent gestiegen ist. Und auch dann ist es eine Anpassung der kleinen Schritte - die Intention der Stadt war es ja, im Interesse der BürgerInnen besonders hohe Gebühren- und Tarifsprünge zu vermeiden!"

Die Valorisierung von bestimmten Gebühren sei auch auf Bundesebene und in anderen Bereichen eine durchaus übliche Praxis, betonte Oxonitsch. "So wurde beispielsweise im Bundesgesetzblatt von 15. Juni des heurigen Jahres, das von Finanzminister Molterer unterzeichnet worden ist, die Anpassung von bestimmten Gebühren ab 1. Juli des heurigen Jahres um durchschnittlich 1,3 Prozent angekündigt." Auch das Mietrechtsgesetz sehe solche Index-Anpassungen vor. Auch bei Pachtverträgen oder anderen wirtschaftlichen Verträgen werde dieses System angewendet. "Gerade der Wirtschaftspartei ÖVP sollte dies eigentlich bekannt sein - noch dazu, wenn der Finanz- und der Wirtschaftsminister aus den eigenen Reihen kommen!"

Wien bekenne sich zu qualitätsvollen Dienstleistungen: "Der österreichweite und auch internationale Vergleich zeigt, dass wir uns für unsere Leistungen nicht zu schämen brauchen. Im Gegenteil: Wir sind Spitzenreiter punkto Qualität und bei den günstigen Tarifen", so Oxonitsch. "Und nicht zuletzt zeigen auch Untersuchungen, dass die Zufriedenheit der WienerInnen mit den kommunalen Dienstleistungen sehr hoch ist!" (Schluss)

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