Missethon zu Cap: ÖVP mit Arbeitskanzler Molterer die treibende Kraft in der Regierung

Arbeitsappell an SPÖ und ihren Vorsitzenden

Wien, 8. Oktober 2007(ÖVP-PK) "Die ÖVP ist mit Arbeitskanzler Wilhlem Molterer die treibende Kraft in der Regierung. Zwei Drittel der bisherigen Regierungsarbeit wurde vom ÖVP-Team erledigt. Cap muss daher einen Arbeitsappell an die eigene Partei und an den Bundeskanzler richten", fordert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon anlässlich der heute beginnenden SPÖ-Klubklausur. ****

Missethon verweist auf Doppelbudget und Finanzausgleich, Klimafonds, Demokratiepaket mit Briefwahl und Wählen mit 16, Euro-08-Sicherheitspaket, Sexualstraftäterdatei, Abschaffung der Erbschaftssteuer, Rückgang der Arbeitslosigkeit, gerechte Absicherung freier Dienstnehmer, Qualifizierungsoffensive am Arbeitsmarkt, Facharbeiterregelung, Pflegemodell und Pflegefinanzierung, Uni-Zugangsregelung, Studienbeihilfenerhöhung, Rezeptgebührendeckelung, Kindergeld-Neu und etliches mehr. "Die SPÖ hat zu dieser Regierungsarbeit bisher wenig beigetragen. Kommentieren ist eben zu wenig", so Missethon.

"Die ÖVP hat auch die nächsten Schritte vorgestellt und mit ihren Perspektiven den eingeschlagenen Weg für die Menschen klar gemacht. Der Schwerpunkt liegt in der Unterstützung der Familien. Wir wollen mit dem Familiensplitting eine Befreiung der Familien
von der Steuerlast und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuung. Zudem wollen wir die Stärkung der Tagesmütter und den Gratis-Kindergarten ab dem vierten Lebensjahr. Wir hoffen, dass die SPÖ bei ihrer Klubklausur in die Gänge kommt und bekannt gibt, welche Zukunftsprojekte sie hat", so Missethon.

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