Halder: Gelungene Premiere im Landtag

Strafferer Sitzungsablauf, lebendige Debatten

Bregenz (VLK) - Erstmals wurde die heutige (Mittwoch) Sitzung des Vorarlberger Landtags nach der neuen Geschäftsordnung abgewickelt. "Die neu eingeführte Aktuelle Stunde hat dabei ihre Bewährungsprobe bestens bestanden", zieht Landtagspräsident Gebhard Halder ein erstes Resümee.

Mit der Neuerung wurden die angepeilten Ziele erreicht, so Halder:
"Die neue Geschäftsordnung erlaubt einen strafferen Sitzungsablauf und die Einführung der Aktuellen Stunde bringt eine anregendere Debatte. Die Landtagssitzung wurde dadurch für die Bürgerinnen und Bürger transparenter und besser nachvollziehbar. Dazu trägt auch die Neuregelung der anschließenden Anfragendebatte bei, wo die Fraktionen alternierend zwei dringliche Anfragen behandeln."

Die Debatte rund um die "Silvretta-Arena" bei der heutigen Premiere der Aktuellen Stunde hat auch die Einführung einer Blockredezeit - 20 Minuten für die themenbestimmende Fraktion, jeweils zehn Minuten für die anderen Fraktionen und das zuständige Regierungsmitglied - bestätigt, betont Halder: "Dadurch war es möglich, alle Standpunkte einfließen zu lassen und damit für eine lebendige Debatte zu sorgen."

Mit seiner Kernaufgabe, der Gesetzgebung, befasste sich der Landtag gleich im Anschluss an die Aktuelle Stunde. Zur Debatte stand die Novelle zum Landes-Pflegegeldgesetz, die in diesem Bereich pflegegeldbeziehenden Personen und deren Angehörigen Verbesserungen bringt.

Eine zweite erfolgreiche Premiere am heutigen Tag war die Direktübertragung der Aktuellen Stunde im Landtag durch den ORF-Vorarlberg im Bundesländerfenster auf ORF 2.

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