Scheele: EP-Ausschuss setzt deutliches Zeichen für verbesserten Klimaschutz

Ab 2010 sollen alle Flüge in den CO2-Handel aufgenommen werden

Wien (SK) - Der Flugverkehr soll in Zukunft, ebenso wie Industrieanlagen und Kraftwerke in den Handel mit Emissionen eingebunden werden, um den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids zu begrenzen. Bei der gestrigen Abstimmung im Umweltausschuss stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine Einbeziehung aller Flüge ab 2010. "Gegenüber dem Vorschlag der EU-Kommission ist dies noch einmal ein deutlicher Schritt nach vorne", zeigt sich die SPÖ-Europaabgeordnete Karin Scheele zufrieden. Die EU-Kommission hatte als Startdatum das Jahr 2011 für Flüge innerhalb der EU und 2012 für alle übrigen Flüge vorgesehen. "Ein getrenntes Startdatum würde keinen Sinn ergeben, weder aus umweltpolitischer, noch aus wirtschaftlicher Sicht." ****

Der Vorstoß der EU in dieser Frage sei auch notwendig geworden, weil der Internationale Luftfahrtverband (IATA) trotz mehrmaliger Aufforderungen nicht tätig wurde, so Scheele. "Wenn die EU im Kampf gegen den Klimawandel glaubhaft sein möchte, sind Schritte wie der gestern gesetzte unbedingt notwendig. Europa muss in dieser Frage eine Vorreiterrolle einnehmen. Im Flugverkehr ist der Anstieg des Schadstoffanstiegs mit einem EU-weiten Anstieg von 90 Prozent seit 1990 besonders alarmierend und Gegenmaßnahmen daher notwendig."

Auch bei der Zuteilung der Zertifikate, die in Zukunft gelten sollen, konnte der Ausschuss gestern neue Maßstäbe setzen. Ging der Vorschlag der EU-Kommission bei der Anzahl der erlaubten Zertifikate vom durchschnittlichen Wert, der zwischen 2004 und 2006 verbraucht wurde, aus, forderte der Umweltausschuss gestern 75 Prozent dieses Werts als Grundlage für die Berechnung heranzuziehen. "Auch hier gilt: je ambitionierter die Ziele, desto besser für die Umwelt. Nun gilt es, diese Position auch bei der Plenarabstimmung und gegenüber den zuständigen Ministern zu verteidigen", meint Scheele abschließend. (Schluss) sl/mm

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