"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die ÖVP ist noch immer auf der Suche nach ihrer Mitte (Von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 01.10.2007

Graz (OTS) - Vor genau einem Jahr haben die Wähler innenpolitisch die Karten neu gemischt - zur Verblüffung aller Akteure: Die ÖVP wurde vom Kanzlerthron gestoßen, und die SPÖ durfte plötzlich im Chefsessel Platz nehmen.

Was seit damals passierte, wurde hinreichend kommentiert: SPÖ und ÖVP sind eine Zweckgemeinschaft eingegangen und geben - trotz des einen oder anderen Erfolges - ein ziemlich desaströses Bild ab. Statt mit verteilten Rollen an einem Strang zu ziehen, überwiegen Missgunst und Misstrauen.

Unser aller Glück ist es, dass Österreich aufgrund der guten Konjunktur und der günstigen geostrategischen Rahmenbedingugnen noch immer so gut dasteht. Würde heute neu gewählt werden, hätten mit ziemlicher Sicherheit die Nichtwähler zumindest arithmetisch die Nase vorn.

Während die SPÖ langsam Tritt zu fassen beginnt, hat die ÖVP noch immer nicht ihre Mitte gefunden. Über Nacht vom Kanzlerwahlverein zum Juniorpartner in der Regierung degradiert zu werden, diese Schmach muss man erst einmal verdauen.

Die als Verlegenheitslösung installierte Perspektivengruppe hat auch nicht gerade zur Selbstfindung beigetragen. Noch dazu machte sich in den letzten Tagen Nervosität an der Parteispitze breit. Heute werden die Ergebnisse des monatelangen Brainstormings in Wien präsentiert:
Gelingt es Josef Pröll, dem Schirmherrn der Nachdenkphase, womöglich, sich mit einer fulminanten Rede als die große Zukunftshoffnung einer Partei, die in der Regierung ins zweite Gleid rücken musste, zu inszenieren?

Anders ist es nicht zu erklären, warum sich ÖVP-Chef Wilhelm Molterer am Samstag aus eigenem Antrieb zum Spitzenkandidaten für die Nationalratswahlen 2010 erklärt hat. Die Ankündigung war nicht von langer Hand vorbereitet. Die Hackordnung ist wiederhergestellt, Pröll muss seine Hoffnungen auf höhere Weihen vorerst wieder begraben.

Doch Pröll sind inhaltlich ohnehin die Hände gebunden. Er muss die unterschiedlichsten Strömungen in der ÖVP unter einen Hut bringen, ein radikaler Bruch mit der Vergangenheit ist nicht möglich.

So ist es bezeichnend, dass sich Pröll sowohl für die Homo-Partnerschaft als auch fürs Familiensplitting stark macht. Das Liebäugeln mit dem Mehrheitswahlrecht und das Ende des ORF-Gebührenmonopols sind fortschrittlich. Bei der Österreich-Card, der Volksabstimmung zur Türkei, dem Grenz-Einsatz oder der Mitarbeiterbeteiligung gießt Pröll alten Wein in neue Schläuche. ****

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