Kalina: Pröll kann einem fast leid tun

ÖVP-Erneuerung abgeblasen - stattdessen alte Hüte, teure Geschenke und Spitzenkandidat Molterer

Wien (SK) - "Josef Pröll ist wahrlich nicht zu beneiden, er kann einem sogar fast leid tun. Nach einem Jahr Diskussionen ist nun klar:
Der ÖVP-Erneuerungsprozess, auf den die Leute nach der ÖVP-Wahlschlappe gehofft haben, ist abgeblasen. Stattdessen wird die verzopfte Gehrer-Schule fortgeführt, eine konservative Familienpolitik fernab der Lebensrealitäten betrieben und Willi Molterer ruft sich zum ÖVP-Spitzenkandidaten aus", so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zur heutigen ORF-Pressestunde. Einzig in der Ausarbeitung einer eheähnlichen Konstruktion für Homosexuelle habe die Perspektivengruppe etwas zustande gebracht. ****

Das eigene Unvermögen, eine moderne Politik für moderne Menschen zu machen, versuche die ÖVP mit teuren Zuckerln für ein paar wenige -Laptops, Gratiskindergartenjahre, Familiensplitting - zu kaschieren. Allein die Laptop-Spendieraktion für alle Volksschulabsolventen würde 90 Millionen Euro im Jahr kosten und würde zwar private Haushalte technisch aufrüsten, nicht aber die Schulen, die dies bitter nötig hätten, so Kalina, der daran erinnert, dass genau diese ÖVP mit der Einführung von Selbstbehalten auf Schulbücher Familien finanziell belastet hat. "Die Gehrer-Schule, die zum PISA-Absturz geführt hat, soll fortgesetzt werden, aber dafür gibt’s einen Laptop. Das kann es wohl nicht sein", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

Bei dem Vorschlag nach zwei Gratis-Kindergartenjahren müsse bedacht werden, dass dies etwa 120 Millionen Euro kosten würde, aber nicht alle Kinder etwas davon hätten. Gerade unter den Vierjährigen seien sehr viele, die überhaupt keinen Kindergarten besuchen, die ÖVP sperre sich aber nach wie vor gegen einen weiteren Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen. Vernünftiger wäre darum der flächendeckende Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und ein verpflichtendes Vorschuljahr, das alle Kinder auf den Schulbesuch vorbereitet. Das Familiensplitting sei ein "ganz alter Hut der ÖVP", der aus gutem Grund in den 70er-Jahren bereits abgeschafft wurde und nur für die gut verdienende Alleinverdienerfamilie ein Vorteil wäre. Profitieren würden ausschließlich sehr gut verdienende Männer, deren Frauen zu Hause bleiben.

Insgesamt ist es für Kalina bedauerlich, dass die ÖVP ihre Chance zur Modernisierung vertan und "Retrospektiven statt Perspektiven" geliefert hat. "Die ÖVP hat das bayrische Motto 'Laptop und Lederhose' leider missverstanden. Es reicht nicht, sich eine Lederhose anzuziehen und Laptops zu verschenken", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer abschließend. (Schluss) cs

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