Kärntner Gemeinde-Reformpaket brachte Wirtschaftsbelebung und Arbeitsplätze

Silhavy und Rohr zu Fragen der Kärntner Regionalpolitik zusammengetroffen

Klagenfurt (SP-KTN) - =

Fragen der regionalen Entwicklung und der
Stärkung des ländlichen Raumes standen am Freitagabend, im Mittelpunkt eines Arbeitsgespräches zwischen der Staatssekretärin für Regionalpolitik und Verwaltungsreform im Bundeskanzleramt, Heidrun Silhavy und Kärntens Gemeindereferent LR Reinhart Rohr in Klagenfurt.

Mit einem umfangreichen Reformpaket von über 40 Maßnahmen hat Rohr in den vergangenen drei Jahren in Kärntens Gemeinden eine dynamische Entwicklung mit steigenden Investitionen und der damit verbundenen positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt eingeleitet. Kernpunkt der Reformen war die Objektivierung der Finanzzuteilung des Landes an die Gemeinden aus dem Topf der Bedarfszuweisungen. Damit konnte Rohr die Zahl an Abgangsgemeinden von 49 im Jahr 2004 auf derzeit 18 und das dafür notwendige Deckungserfordernis von 9 Millionen Euro auf rund drei Millionen Euro reduzieren. Und das, obwohl zwischenzeitig 90 Prozent der Kärntner Gemeinden höhere BZ-Zuteilungen erhalten, als vor der Einführung der einheitlichen Vergabekriterien. Damit, sowie durch das Ausloten von Einsparungspotentialen bei gleichzeitiger Qualitätssteigerung und der Einführung neuer Förderungsinstrumente wie dem Regional- und dem Wasserwirtschaftsfonds sei es gelungen, die wirtschaftliche Entwicklung in den Gemeinden über wichtiger Maßnahmen und Projekte wie Straßenerhaltung, ländliches Wegenetz, Radwegebau oder bei Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen anzukurbeln und damit eine Belebung des regionalen, heimischen Arbeitsmarktes zu erzielen, betonte Rohr gegenüber Silhavy.

Einig waren sich Silhavy und Rohr darüber, die regionale Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene weiter auszubauen. Dabei gehe es um eine bessere Nutzung vorhandener Ressourcen sowie um regionale Kooperationen wie etwa bei Gewerbe- und Betriebsansiedlungen unter gleichzeitiger Beibehaltung der kommunalen Eigenverantwortlichkeit und Autonomie. Neben der politischen Akzeptanz seien entsprechende Förderanreize ein entscheidender Anstoß für eine Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit. Als weitere positive Maßnahmen für den Arbeitsmarkt nannte Rohr sein Lehrlingsausbildungsprogramm und die Beschäftigungsinitiative für Langzeitarbeitslose in den Gemeinden. Ein großes Potential für regionale wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sehen Silhavy und Rohr im Weg Kärntens beim Ausbau der Öko-Energie. Hier werde Unabhängigkeit von den Weltmärkten erzielt, die Wertschöpfung bleibe in der Region und führe zu einer nachhaltigen Stärkung des ländlichen Raumes, was Abwanderungstendenzen positiv entgegenwirke.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ-Kärnten
Tel.: 0463/577 88 76 od. 77
Fax: 0463/577 88 86
presse-kaernten@spoe.at
http://www.kaernten.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS90001