Zanon: Länder haben Verantwortung für strukturelle Verbesserungen wahrzunehmen

Finanzausgleich sichert Zukunftsfähigkeit Österreichs

Wien, 29. September 2007 (ÖVP-PD) „Die Länder haben die Verantwortung für strukturelle Verbesserungen wahrzunehmen“, stellt die stv. Tiroler Landeshauptfrau Dr. Elisabeth Zanon fest. „Wir nehmen die Verantwortung wahr und sehen Handlungsbedarf dort, wo es nötig ist.“ Der Finanzausgleich sichert die Zukunftsfähigkeit Österreichs. Der Bund, die Länder und Gemeinden haben damit die Weichen für die Zukunft Österreichs gestellt. ****

„Die Länder gehen sehr pflichtbewusst mit ihrer Verantwortung um. Strukturelle Veränderungen im Gesundheitsbereich sind nötig, um die hohe Qualität der Gesundheitsversorgung für alle Österreicherinnen und Österreicher zu sichern“, unterstreicht Zanon. Tatsache ist: Es kommt zu Leistungsausweitungen aufgrund von Fortschritten in der Medizin, was gleichzeitig höhere Kosten bedeutet und in Folge müssen strukturelle Verbesserungen durchgeführt werden. Am Beispiel Kitzbühel kann man klar erkennen, dass das bereits passiert: In der Tiroler Landesregierung wurde ein Beschluss gefasst, damit das Krankenhaus Kitzbühel in der zukünftigen Planung aus der Akutversorgung rausgenommen wird. „Diese und andere Feinabstimmungen werden jetzt durchgeführt und das ist wichtig und gut so“, so Zanon weiter.

Zur Frage der Tagesmütter hält Zanon fest, dass die Länder und Gemeinden die Kinderbetreuung zu einem großem Teil mitfinanzieren und genau wissen, wo der Bedarf gedeckt werden muss: „Bures weiß offensichtlich gar nicht, wovon sie redet und kennt sich im Detail nicht aus.“

Ein weiteres Beispiel liefert die Wohnbauförderung. Es gibt einen massiven Bedarf für Wohnbauförderungsmittel. Wie die Tiroler Einkommenssituation zeigt, ist es notwendig, leistbaren Wohnraum
zur Verfügung zu stellen und damit die Wohnbauförderung weiter auszubauen. „Im Rahmen des Finanzausgleichs sind viele strukturelle Verbesserungen bedacht worden. Jetzt gilt es, im Sinne der Zukunftsfähigkeit des Landes an der Umsetzung zu arbeiten“, schließt Zanon.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0001