Darabos: Kosovo als Reifeprüfung für EU-Sicherheitspolitik

Evora (BMLV) - "Die Kosovofrage wird eine weitere Reifeprüfung für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen auf alle Fälle geschlossen vorgehen", so Verteidigungsminister Norbert Darabos heute, Freitag, im Rahmen seiner Ausführungen zum Westbalkan beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Evora, Portugal.

"Ich hoffe, dass bis Mitte Dezember eine Lösung auf UNO-Ebene erzielt werden kann. Wir sollten uns aber rechtzeitig mit der Frage auseinandersetzen, wie wir im Fall von unilateralen Schritten weiter vorgehen. Dies schließt natürlich auch die Frage der Aufrechterhaltung der militärischen Präsenz und der beabsichtigten verstärkten Rolle der EU im Kosovo mit ein", betont Darabos in seiner Wortmeldung. Österreich beabsichtige jedenfalls, sein adäquates militärisches Engagement mit seinen Partnern auf einer klaren Rechtsbasis bis auf weiteres aufrechtzuerhalten.

In Bosnien und Herzegowina, so der Minister, könne eine weitere Reduktion der militärischen Präsenz nur behutsam erfolgen. "Obwohl sich die Sicherheitslage stark gebessert hat, gibt es in der Region nach wie vor erhebliche Besorgnis über die künftige Entwicklung. Diese Besorgnis müssen wir ernst nehmen."

Darabos referierte auf Wunsch der portugiesischen Ratspräsidentschaft im Kreise seiner Amtskollegen über den Westbalkan. Diese Region zählte zum Schwerpunkt seiner bisherigen Arbeitsbesuche im Ausland. Der Ressortchef besuchte in den vergangenen Monaten Kosovo, Mazedonien, Serbien und Bosnien.

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