BM Schmied erfreut über differenzierte ÖVP: Neue Mittelschule braucht gesetzliche Regelung

Wien (OTS) - Bundesministerin Claudia Schmied zeigt sich über die Aussage von Vizekanzler Wilhelm Molterer erfreut, dass die ÖVP auch eine klare gesetzliche Regelung für die Neue Mittelschule schaffen will. Damit ist der Weg für eine sachliche Diskussion geebnet. Zentrales Anliegen ist die Schaffung von Rechtssicherheit für Eltern, SchülerInnen und LehrerInnen.

Die Modelle sind im Regierungsprogramm verankert und erklärter Wille der Regierungsparteien. Die klar definierten Modelle starten 2008/09 und zwar als Angebot, das heißt Wahlfreiheit für die Eltern. Für jene Kinder, die diese Neue Mittelschule besuchen, muss der Abschluss in der Schule gewährleistet sein. Eine klare zeitliche Befristung kann Gegenstand der Verhandlungen sein.

Dem Grundsatz "Betroffene zu Beteiligten" zu machen, wird in der Vorbereitung und Umsetzung der Modelle konsequent entsprochen werden. Schmied zeigt sich zuversichtlich, dass entlang des Regierungsprogramms und dem Grundsatz der Rechtssicherheit entsprechend ein gutes Fundament für den Start der Neuen Mittelschule gemeinsam mit dem Koalitionspartner geschaffen wird. Die Rechtssicherheit für die einzelnen Modelle ist auch für die Umsetzung in den Bundesländern wesentlich. Nach Ende der Begutachtungsfrist am 9. Oktober ist bereits für 11. Oktober eine erste Verhandlungsrunde mit Bundesminister Johannes Hahn und ÖVP-Bildungssprecher Fritz Neugebauer vereinbart. Mit der neuen differenzierten Haltung der ÖVP ist Ministerin Schmied sehr zuversichtlich, gemeinsam mit dem Koalitionspartner und den Ländern wichtige Schritte im heimischen Bildungssystem setzen zu können.

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