Plassnik: "Der Nahe Osten steht am Scheideweg"

"Nahost-Nachmittag" der Außenministerin am Rande der UNO-Generalversammlung

Wien (OTS) - "Der Nahe Osten ist zur Zeit erneut im Brennpunkt der internationalen Aufmerksamkeit - der Nahostfriedensprozess steht am Scheideweg, die kommenden Wochen werden richtungsweisend sein. Ich habe daher heute ganz bewusst einen Nahost-Nachmittag mit einer Reihe von bilateralen Gesprächen verbracht", so Außenministerin Ursula Plassnik heute nach ihren Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, den Außenministern Irans, Manouchehr Mottaki und Syriens, Walid Al-Mousalem, und der Außenministerin Israels Tzipi Livi.

"Der Friedensmotor im Nahen Osten braucht dringend einen neuen Antrieb. Der Bedarf an Lippenbekenntnissen und Absichtserklärungen in der Region ist gedeckt. Zu allererst müssen die Lebensbedingungen der Palästinenser dramatisch verbessert und ihnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen werden. Die Bevölkerung braucht neue Hoffnungsperspektiven", so Außenministerin Plassnik, die fortfuhr:
"Die geplante Nahostkonferenz kann den Grundstein für einen nachhaltigen Frieden legen. Dabei ist ein umfassender regionaler Ansatz notwendig."

"In der Friedensarbeit im Nahen Osten darf es kein politisches Niemandsland geben. Syrien kann daher nicht draußen vor der Tür gelassen werden. Wir müssen Syrien fest ins internationale Verantwortungsgewebe einbinden. Die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Libanon sind dabei ein Test für Syriens regionale Verantwortung", so Plassnik.

Im Hinblick auf das iranische Atomprogramm sagte die Außenministerin: "El Baradeis Ansatz einer doppelten Auszeit - Stopp der Urananreicherung und gleichzeitige Aussetzung der Sanktionen -zeigt den Ausweg aus der Sanktionen- und Eskalationsspirale. Der Ball liegt nun beim Iran: Er hat die Wahl zwischen weiterer Isolation oder dem Zurückfinden auf den Weg des Dialogs. Eines ist klar: die internationale Staatengemeinschaft ist geschlossen gegen iranische Nuklearwaffen."

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