Missethon: ÖVP ist treibende Kraft in der Regierung

Zwei Drittel der bisherigen Regierungsarbeit von ÖVP-Team umgesetzt

Wien, 28. September 2007 (ÖVP-PK) "Die ÖVP ist die treibende Kraft in der Regierung. Zwei Drittel der bisherigen
Regierungsarbeit wurden von Wilhelm Molterers ÖVP-Regierungsteam umgesetzt. Denn während Gusenbauer in New York joggt, arbeitet die ÖVP in Österreich an Lösungen für die Menschen", betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Missthon zu den Aussagen von SPÖ-Geschäftsführer Kalina. ****

"Jüngstes Beispiel dafür, dass die ÖVP fast allein die Arbeit macht, ist der Finanzausgleich. Hier konnte Vizekanzler Molterer
die Zukunftssicherheit für Länder und Bürgermeister erreichen. Zudem wurde damit die Pflege und Betreuung daheim gesichert,
nachdem das arbeitsrechtliche Pflegemodell von Wirtschaftsminister Bartenstein erarbeitet und jetzt die Finanzierung durch Wilhelm Molterer gesichert wurde. Ebenso wurden die Mindestsicherung und
die soziale Absicherung der freien Dienstnehmer auf Schiene gebracht, womit wir einmal mehr den Job der SPÖ erledigen mussten. All das, während Gusenbauer auf Lustreise in New York unterwegs war und zwischen gutem Essen, Museums- und Galeriebesuchen als einer
von 16 Vize-Vorsitzenden einen Arbeitskreis geleitet hat", so Missethon.

"Die ÖVP hat mit der Perspektivengruppe als einzige Partei einen bislang nie da gewesenen Zukunftsprozess in die Wege
geleitet. 10.000 direkt beteiligte Bürger in den einzelnen Gruppen, 5.000 gelieferte Ideen, 1 Millionen Zugriffe auf die Perspektivenhomepage zeigen: allein der Prozess ist ein großer Erfolg", so Missethon.

"Die SPÖ-Forderung nach einer Aufweichung des Fremdenrechts würde Tür und Tor öffnen", warnt Missethon. "Das Fremdenrechtspaket - wirksam mit 2006 - sorgt dafür, dass wir im Bereich Zuwanderung und Asyl auf dem richtigen Weg sind."

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