ÖGB-Leutner fordert Stärkung der Masseneinkommen

Hochkonjunktur droht an ArbeitnehmerInnen vorbei zu ziehen. Lohnzuwachs wird von Lohnsteuer und Preissteigerungen aufgesogen.

Wien (ÖGB) - Trotz der erfreulichen Korrektur der Wifo-Juni-Konjunkturprognose von zuletzt 3,2 Prozent Wirtschaftswachstum für das laufende Jahr auf nunmehr 3,4 Prozent kann man nicht darüber hinweg sehen, dass sich für das nächste Jahr der Konjunkturhimmel einzutrüben beginnt. Für 2008 wurde das Wirtschaftswachstum auf 2,4 Prozent zurückgenommen und verliert damit deutlich an Tempo.++++

Richard Leutner, Leitender Sekretär im ÖGB: "Insbesondere zeigt die heute präsentierte Konjunkturprognose neuerlich auf, dass das Problem der österreichischen Wirtschaft im Nachhinken des Konsums der privaten Haushalte liegt."

Das schwache Wachstum des privaten Konsums - der rund die Hälfte der gesamten österreichischen Wirtschaftsleistung trägt - ist ein deutlicher Fingerzeig, dass das Wachstumspotenzial der österreichischen Wirtschaft nicht im möglichen Ausmaß ausgeschöpft wird. Aufgrund dieser Schwäche kann der Konsum nicht jene Rolle übernehmen, die ihm traditionell in der Hochkonjunktur zur Verbreiterung des Wirtschaftaufschwungs zukommt und die er angesichts der Konjunkturwolken einzunehmen hat.

Unterm Strich bedeutet das für die ArbeitnehmerInnen, dass die Hochkonjunktur an ihnen vorbei zu gehen droht: laut Wifo wird netto-real heuer nichts übrig bleiben, weil der Lohnzuwachs von der Lohnsteuer und Preissteigerungen wieder aufgefressen wird.

Für die ArbeitnehmerInnen bedeutet der drohende Rückfall des Wirtschaftswachstums auf 2,4 Prozent darüber hinaus, dass eine weitere Senkung der Arbeitslosigkeit nur in marginalem Ausmaß möglich sein wird. Von der Vollbeschäftigung ist man derzeit ohnehin noch ein deutliches Stück weit entfernt. Die Wirtschaftsforscher gehen davon aus, dass die Arbeitslosenquote heuer auf 6,3 (2006: 6,8 Prozent) und 2008 auf 6,2 Prozent sinken wird.

Die Konjunkturentwicklung zeigt auch wieder die Notwendigkeit einer Lohnsteuersenkung auf, bei der die ArbeitnehmerInnen die Belastungen der letzten Jahre steuerlich abgegolten bekommen. Der ÖGB fordert eine Lohnsteuersenkung im Ausmaß von rund 2,5 Mrd. Euro, mit einer durchschnittlichen Entlastung von rund 50 bis 60 Euro/Monat -sowie eine Verdoppelung der Negativsteuer von 110 auf 220 Euro - in Form eines Gesamtpakets, von dem alle ArbeitnehmerInnen profitieren.

ÖGB, 28. September 2007 Nr. 572

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