Molterer II: ÖVP ist stark, selbstbewusst, zuversichtlich und zum richtigen Zeitpunkt siegeswillig

Wir sind eine Volkspartei, die auf einer festen Wertebasis moderne Politik macht

Wien, 28. September 2007 (ÖVP-PD) „Wir sind eine Volkspartei, die auf einer festen Wertebasis moderne Politik macht“, streicht Bundesparteiobmann Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer bei der Pressekonferenz „Ein guter Weg für Österreich“ hervor. Molterer spricht sich auch klar für die Legitimation politischer Diskussionen innerhalb der Koalition aus: „Es ist legitim, unterschiedliche Meinungen zu diskutieren. Diskussion ja, dann aber muss es eine Entscheidung geben.“ ****

Die ÖVP macht sich für eine Kinderbetreuungsoffensive stark, in der auch die Förderung von Tagesmüttern enthalten ist. „Uns geht es um die Kinder und nicht um ideologische Diskussionen“, stellt Molterer fest. „Nur Institutionen – am liebsten staatliche - zu fördern, damit man alles kontrollieren kann, ist ein klassischer sozialdemokratischer Ansatz. Das ist der Unterschied – wir vertrauen den Menschen“, spricht sich der ÖVP-Bundesparteiobmann klar dafür aus, dass „das zählt, was die Eltern wollen und nicht das, was die Parteisekretariate wollen.“

Auch beim Bildungsthema steht die ÖVP auf der Seite der Eltern, Kinder und Lehrer. „Es kann nicht sein, dass unter dem Titel Modellversuch die Betroffenen entmündigt werden“, meint Molterer zum SPÖ-Plan, Modellregionen für Gesamtschulversuche über das Schulorganisationsgesetz verpflichtend einzuführen: „Eltern, Lehrer und Schüler wollen das nicht – es sieht so aus, als wolle jemand genau deshalb die Mitbestimmung ausschalten. Die ÖVP steht für Überzeugungsarbeit. Für eine Ausschaltung der Mitbestimmung sind wir nicht zu haben“, stellt der Vizekanzler klar. Schulversuche werden, wie im Regierungsprogramm vereinbart, begrüßt: „Wir sollten verschiedene Modelle, wie auch jene aus Niederösterreich, Oberösterreich oder der Steiermark vergleichen.“

Deutliche Worte fand Molterer auch zur Evaluierung des Asylrechts: „Wir werden diese Evaluierung 2009 machen, wie wir es uns vorgenommen haben. Aber eines ist klar: Evaluierung heißt nicht Aufweichung – denn das Asyl- und Fremdenrecht hat sich bewährt.“

Molterer gibt auch den Weg für die Zukunft vor: „Unser Ziel ist erfolgreiche Arbeit für Österreich. Die ÖVP steht ausgezeichnet da. Wir haben gezeigt, dass wir auch schwierige Situationen gemeinsam meistern können. Die ÖVP ist stark, selbstbewusst, zuversichtlich und zum richtigen Zeitpunkt siegeswillig.“

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