Molterer I: Verantwortungsvolle Politik macht Österreich fit für die Zukunft

ÖVP gestaltet Österreich mit zukunftsorientierten nachhaltigen Ideen – Regierungsübereinkommen ein guter Kompass für die Zukunft Österreichs

Wien, 28. September 2007 (ÖVP-PD) „Die verantwortungsvolle Politik der ÖVP hat das Land stark gemacht und macht Österreich fit für die Zukunft. Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt: Wir sind Export-Europameister und zudem noch eines der sichersten Länder. Dazu hat die Volkspartei einen essentiellen Beitrag geleistet“, betont Vizekanzler Finanzminister Mag. Wilhelm Molterer im Rahmen einer Pressekonferenz „Ein guter Weg für Österreich“ gemeinsam mit den Bundesparteiobmann-Stellvertreter/innen BM Andrea Kdolsky, LH-Stv. Elisabeth Zanon, BM Josef Pröll und LR Christian Buchmann sowie ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon und Bundesgeschäftsführerin Michaela Mojzis. „Das Regierungsübereinkommen ist unser Kompass für die Zukunft Österreichs und die Menschen. Es ist nicht der Auftrag das Land zu verwalten, sondern die Zukunft für Österreich zu gestalten. Der Regierungsauftrag ist ein Umsetzungsauftrag, um die positive Gestaltung der letzten Jahre fortzusetzen.“, konstatiert Molterer. ****

„Wir haben uns auf Basis des Regierungsübereinkommens ganz konkrete Ziele für die Zukunft gesetzt“, so Molterer. Der Vizekanzler und Finanzminister skizziert in diesem Zusammenhang die Eckpunkte für eine nachhaltige Politik der ÖVP für Österreich:

  • Es ist außer Streit zu stellen, dass für die Sicherheit Österreichs noch mehr getan werden muss. Innenminister Platter wird Vorschläge erarbeiten und konkretisieren. Es steht weiters außer Streit, dass die Gesetze dort verschärft werden müssen, wo dies notwendig ist, um die Sicherheit in Österreich nachhaltig zu gewährleisten.
  • In der Frage der Integration hat es in den letzten Wochen und Monaten eine gute und wichtige Diskussion gegeben. „Ja“ zur Integration, aber auch „Ja“ zur klaren Wertebasis einer freien demokratischen Gesellschaft. Integration ist eine Verpflichtung für Österreich und die der ÖVP. Das Einhalten unserer Wertebasis ist ein Eckpfeiler der Integration. Das Kennen und Können der deutschen Sprache ist Voraussetzung.
  • Weiters steht die weitere Verbesserung der sozialen Absicherung im Mittelpunkt. Mit der Einigung zum Finanzausgleich ist es durch die Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung gelungen, dass Menschen in Würde altern zu können.
  • Außerdem ist es gelungen, die Mindestsicherung auf eine solide Basis zu stellen.
  • Die Kinderbetreuung ist ein ganz zentrales gemeinsames Zukunftsprojekt, aber dies bedeutet nicht nur die Finanzierung der Kinderbetreuungseinrichtung, sondern auch eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Tagesmütter.
  • Es ist auch gelungen, die „Abfertigung-Neu“ zu sichern und diese als neue Chance zur Altersvorsorge zu etablieren.

Die Politik der Volkspartei ist von zwei wesentlichen
Prinzipien gekennzeichnet. „Einerseits ist es der Auftrag der ÖVP, die Dinge im Gleichgewicht zu halten. Die richtige Balance zwischen den Anliegen Österreichs und der europäischen Union, die Perspektive für Österreich in der europäischen Union zu erweitern. Die Balance der Leistungsorientierung und der Solidarität zu erhalten. Und selbstverständlich der Auftrag, die Sicherheitsinteressen mit den Ansprüchen der Freiheit in Übereinklang zu bringen“, betont Molterer und weiter: „Diese richtige Balance bedeutet auch die gemeinsame Verantwortung
zwischen den Gebietskörperschaften wahrzunehmen. Die Balance muss auch zwischen den Interessen der jungen und älteren Generation gewahrt sein, als wichtiges Anliegen der Volkspartei.“

„Ein zweites wichtiges Vorhaben ist die nachhaltige Gestaltung des Landes, der Weitblick, um die Zukunftsverantwortung wahrzunehmen. Dieser nachhaltige Gestaltungsauftrag bedeutet Verantwortung für die Zukunft Österreichs zu übernehmen“, stellt Molterer fest. Verantwortung in Bezug auf eine langfristige Orientierung der Altersvorsorge, im Klimaschutz und in der Balance der Generationenverantwortung. „Diese Zukunftsverantwortung ist für die Volkspartei eine wichtige Aufgabe und Herausforderung aus unserem Werteverständnis heraus“, so der Vizekanzler.

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