Glaser zu EPAs - Europäische Wirtschaftspartnerschaften: SPÖ-Alarmismus ist unangebracht

Wien (ÖVP-PK) - Erstaunt über die Forderung der SPÖ, einen weiteren EU-Unterausschuss zum Thema Wirtschaftspartnerschaften (Economic Partnership Agreements; EPAs) einzuberufen, zeigte sich Abg. Franz Glaser, ÖVP-Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit. "Die EPAs wurden bereits in mehreren parlamentarischen Ausschuss-Sitzungen besprochen. Ein weiterer EU-Unterausschuss für den Herbst wurde bereits im Frühjahr vereinbart. Der Alarmismus von SPÖ-Sprecherin Petra Bayr ist daher nicht angebracht", sagte Glaser heute, Donnerstag. ****

Die vielfach geäußerte Sorge, dass die Entwicklungsländer durch die EPAs benachteiligt würden, sei sehr ernst zu nehmen, betonte Glaser. "Die EPAs müssen auf die Sorgen der Partnerländer Rücksicht nehmen und dazu beitragen, wirtschaftliche Ungleichheiten abzubauen. Das haben auch die bisherigen Ausschussdiskussionen im Nationalrat und auf europäischer Ebene bestätigt. Die EPAs sollen auch auf bestehende Handelsabkommen wie das 'Alles außer Waffen'-Programm aufbauen, die WTO-konform sind und die den Entwicklungsländern bisher einiges gebracht haben", so Glaser.
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