Schopf: Investieren in moderne Umwelttechnologien schafft Arbeitsplätze

Stauber - Neue Betriebsansiedelungen unter strengen Umweltauflagen müssen möglich sein

Wien (SK) - "Es muss unser Ziel sein, in modernste Umwelttechnologien zu investieren" - schließlich werden dadurch auch neue Arbeitsplätze geschaffen, so SPÖ-Nationalratsabgeordneter Walter Schopf am Donnerstag im Nationalrat. Es gelte, den Umweltschutz und Investitionen in neue Technologien als Chance zu sehen, auch dürften Umweltgesetze nicht nur als reine Verhinderungsinstrumente gesehen werden. Gegen einen diesbezüglichen Vorschlag der Grünen sprach sich SPÖ-Nationalratsabgeordneter Peter Stauber aus, der klarmachte, dass "neue Betriebsansiedelungen, die freilich die strengen Umweltauflagen beachten müssen, möglich sein" sollten. ****

Klar sei, dass das Immissionsschutzgesetz Luft "wichtig ist und auch in Zukunft sehr bedeutsam sein wird", unterstrich Schopf. Es müsse aber möglich sein, in Luftsanierungsgebieten neue Betriebsanlagen unter Wahrung der Umweltschutzauflagen in Betrieb zu nehmen, schließlich würden hier nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern gleichzeitig auch viele veraltete Anlagen geschlossen. Daher dürfe es zu "keiner einseitigen Verhinderungspolitik" kommen, vielmehr müssten sowohl Arbeitsplatz-, als auch Umweltschutzüberlegungen in Einklang gebracht werden.

Stauber - Jede Maßnahme zur Umweltentlastung ist zu begrüßen

Grundsätzlich sei jede Maßnahme, die zur Entlastung der Umwelt beiträgt, zu begrüßen, bekräftigte Stauber, der zum Grün-Vorschlag festhielt, dass es zu keinem "Stopp für neue Betriebsansiedelungen" kommen dürfe. Schließlich sei etwa jeder Bürgermeister täglich damit konfrontiert, um neue Arbeitsplätze, die etwa durch Betriebsansiedelungen entstehen, kämpfen zu müssen. Daher gelte es, hier "gemeinsam mit Augenmaß vorzugehen", so Stauber abschließend. (Schluss) mb

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