Pröll: Grüne Kritiker im Parlament lehnen ab, was Grüne Praktiker vor Ort ausdrücklich verlangen

Novelle zum Immissionsschutzgesetz-Luft führt Mobilitäts-, ökologische- und Gesundheitsinteressen zusammen

Wien, 27. September 2007 (ÖVP-PD) „Die Diskussion um die Novelle führt besonders deutlich vor Augen, dass im Hohen Haus die Grünen Theoretiker das kritisieren, was vor Ort von Grünen Praktikern ausdrücklich verlangt wird“, sagte Umweltminister Josef Pröll in der Debatte zur Novelle des Immissionsschutzgesetz-Luft im Nationalrat in Bezug auf Kritik der Grünen Abgeordneten Gabriela Moser. „Mit dieser Novelle wird der Grundsatz, bei Grenzwertüberschreitungen auf den Menschen, die Gesundheit und die Ökologie zu achten, betont und verstärkt. Wir nutzen modernste technische Einrichtungen dazu, flexible Antworten im Vorsorge- und Sanierungsfall zu geben“, so Pröll weiter. ****

Ein großer Vorteil der Novelle bestehe zudem darin, Geschwindigkeitsbeschränkungen nicht nur bei Überschreiten der Grenzwerte, sondern bereits vorbeugend flexibel verhängen zu können. „Dieses System kann sogar international Vorbildwirkung haben“, betonte Pröll. Außerdem bringe die Novelle über die Frage der Flexibilität hinaus auch zwei weitere Vorteile: Zum einen eine Verwaltungsvereinfachung auf der Ebene der Bezirksverwaltungsbehörden und zudem eine „Klarstellung im Vollzug“, so der Umweltminister. „Die Novelle zeigt, dass man Mobilitäts-, ökologische- und Gesundheitsinteressen zusammenführen kann.“ Pröll kündigte an, in einer gemeinsamen Verordnung mit dem Verkehrsministerium die allgemeinen Kriterien festzulegen, auf
deren Basis der jeweilige Landeshauptmann die Parameter für die Geschwindigkeitsbeschränkungen anordnen kann.

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