Kopf: Grün gegen Grün - wir beschließen eine gute Novelle zum Immissionsschutzgesetz

Wien (ÖVP-PK) - "Es ist interessant, wie unterschiedlich
Positionen innerhalb ein und derselben Partei sein können, abhängig davon, ob jemand in politisch exekutiver Verantwortung steht oder nur am Rednerpult gewichtige Worte sprechen kann, ohne die Verantwortung für die Durchführung übernehmen zu müssen", sagte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf heute, Donnerstag, im Plenum des Nationalrates zur Kritik der Grünen an der heute zu beschließenden Novelle zum Immissionsschutzgesetz. ****

"Dabei beschließen wir heute das, was der Grüne Landesrat in Oberösterreich, Anschober, wollte: keine starren Geschwindigkeitsbeschränkungen, sondern flexible Regelungen mittels Verkehrsbeeinflussungsanlage, wenn die Schwellenwerte überschritten werden", erläuterte Kopf. "Den Grünen im Parlament passt das offenbar nicht. Aber Rudi Anschober hat zumindest in dieser Fragen offenbar Auge und Ohr näher an der täglichen Realität. In diesem Sinne werden wir die Gesetzesnovelle heute beschließen", schloss Kopf.
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