Schulen - Alsergrunder BVin Malyar: "ÖVP, Grüne und FPÖ lehnen Sanierungspaket für Alsergrunder Pflichtschulen ab"

Nur SPÖ stimmte für das Paket - nach mehrheitlichem Nein zum Zehn-Jahres-Sanierungspaket muss Bezirk nun zur Gänze für die Sanierungen aufkommen

Wien (SPW-K) - Während in allen anderen Bezirken, in denen über das Schulsanierungspaket bereits abgestimmt wurde, ÖVP, FPÖ und - bis auf zwei Ausnahmen - die Grünen mehrheitlich zugestimmt haben, lehnten diese drei Fraktionen am Alsergrund das umfassende Sanierungspaket ab. "Das bedeutet, der Bezirk muss nun zu 100 Prozent für die Schulsanierungen selbst aufkommen. Das Sanierungspaket hätte vorgesehen, 40 Prozent der Sanierungskosten aus dem Zentralbudget zu finanzieren. Mit dem Nein der anderen Parteien sind die Bezirksmittel für die nächsten Jahre fast ausschließlich an die Schulsanierungen gebunden. ÖVP, Grüne und Freiheitliche haben mit ihrem Beschluss den Bezirk so gut wie lahmgelegt!", erklärt die Alsergrunder Bezirksvorsteherin Martina Malyar.

Die Gesamtsanierungskosten für die sechs Alsergrunder Pflichtschulen betragen 13,1 Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre plus eines Zusatzpakets in der Höhe von 2 Millionen Euro für den Ausbau der Ganztagsbetreuung. "Davon hätte die Stadt mehr als sechs Millionen Euro übernommen. Die anderen Fraktionen verzichten offenbar aus niederen politischen Gründen auf diese mehr als sechs Millionen. Saniert müssen die Schulen aber trotzdem werden. VP, Grüne und FP schränken damit den Handlungsspielraum des Bezirks enorm ein. Denn die Stadt wird es ablehnen, uns mehr Geld zur Verfügung zu stellen - und zwar mit dem Hinweis, dass die Bezirksvertretung die sechs Millionen Euro für die Schulsanierungen nicht wollte", kritisiert Malyar die anderen Fraktionen.

Die Ablehnung von ÖVP, Grünen und FPÖ bedeutet nicht nur Nachteile für den Handlungsspielraum des Bezirks, auch SchülerInnen und LehrerInnen werden nun noch länger auf die Sanierung ihrer Schulen warten müssen, Generalsanierungen sind sowieso nicht mehr möglich, prognostiziert Malyar. "Den Gesamt-Sanierungsbetrag ausschließlich aus Bezirksmitteln aufzubringen ist unmöglich. Wir können nur die allernotwendigsten Arbeiten durchführen - außer die eine oder andere Bezirksrätin oder Bezirksrat der anderen Fraktionen kommen doch noch zur Vernunft und ändern ihre Meinung", sagt die Bezirksvorsteherin.

Das Zehn-Jahres-Schulsanierungspaket wurde - außer am Alsergrund -bereits in 19 Bezirken mehrheitlich angenommen. Dabei haben in allen Bezirken ÖVP und Freiheitliche dafür gestimmt. Die Grünen sind in zwei Bezirken nicht mitgezogen. In vielen Bezirken sind die Beschlüsse einstimmig gefallen. (Schluss)

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