SVA: Rechnungshofbericht zu Pflegegeld ist differenziert zu sehen

Gutachterärzte schwer zu finden - ein Grund für längere Verfahrensdauer

Wien (OTS) - "Die SVA nimmt den Rechnungshofbericht selbstverständlich ernst, doch darf nicht über-sehen werden, dass pro Jahr über 11.500 Pflegegeldanträge abwickelt werden, und dies zu einem Großteil zur Zufriedenheit der Versicherten", so SVA-Generaldirektor Mag. Vla-sich in einer ersten Stellungnahme zu dem heute dem Nationalrat übermittelten Rech-nungshofbericht zum Vollzug des Pflegegeldes. Seit dem Rohbericht vom November 2006 wurden auch bereits Verbesserungsmaßnahmen umgesetzt, um die kritisierte Verfahrens-dauer zu verkürzen.

Ein Problem beim Pflegegeld liegt allerdings außerhalb des Einflussbereiches der SVA, nämlich der Aufwandersatz für Pflegegelduntersuchungen an die Gutachterärzte. Der stammt aus dem Jahr 2002 und beträgt für ein Gutachten zur Feststellung der Erwerbsun-fähigkeit bzw. für eine Einstufungsuntersuchung nach dem Bundespflegegeld 39,36 Euro. Dieses Honorar, das nicht nur den Hausbesuch des Arztes, sondern auch den Zeitauf-wand für die Erstellung eines mehrseitigen Gutachtens abdecken soll, trägt dazu bei, dass in manchen Regionen Österreichs zu wenig Gutachterärzte zur Verfügung stehen. Das erklärt auch den in Einzelfällen beanstandeten längeren Anfahrtsweg zu den Pflegebedürf-tigen. Ein Grund für die manchmal längere Verfahrensdauer ist neben den erwähnten Fak-toren auch noch die Tatsache, dass Untersuchungstermine - beispielsweise wegen eines Spitalsaufenthaltes - verschoben werden müssen.

Zur Frage der widmungsgemäßen Verwendung des Pflegegeldes merkt Generaldirektor Vlasich an, dass die SVA an einem vom Bundesministerium für Soziales und Konsumen-tenschutz initiierten Projekt "Qualität in der häuslichen Pflege" teilnimmt. Darüber hinaus gibt es in der SVA seit kurzem so genannte Gesundheitsmanager, die unter anderem Hausbesuche zur Prüfung der Pflegesituation miterledigen werden.

Bei der vom Rechnungshof beanstandeten falschen Buchung handelt es sich um einen internen Buchungsfehler, der bereits im Geschäftsjahr 2006 korrigiert wurde; er betrifft die interne Verrechnung und hat zu keinen negativen finanziellen Auswirkungen für die Versi-cherten bzw. Pflegegeldbezieher geführt, so Generaldirektor Vlasich abschließend.

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