Gemeinderat - SP-Reindl: "VP und FP haben während der schwarz-blau-orangen Regierungszeit Gebühren massiv erhöht und Sozialsystem ausgehöhlt!"

Wien (SPW-K) - In der Debatte zur Gebührenanpassung in der
heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderats wies SP-Mandatar Thomas Reindl die Kritik von ÖVP und FPÖ zurück: "In den Jahren 2000 bis 2006 wurde so gut wie jede Bundesgebühr von VP und FP um bis zu 100 Prozent erhöht. Verantwortlich dafür waren ein VP-Bundeskanzler und ein VP-Finanzminister. Diese Bundesregierung hat nicht davor zurückgescheut, in die soziale Absicherung der Menschen massiv einzugreifen!"

Verwundert zeigte sich Reindl, dass VP und FP die Gas- und Strompreise als Gebühren titulierten. "Gas- und Strompreise sind keine Gebühren. Es gibt einen Weltmarkt, der nach marktwirtschaftlichen Kriterien die Preise bestimmt. Die Stadt Wien kann nichts dafür, wenn sich die Ölmarktpreise innerhalb eines Jahres verdoppeln", sagte Reindl.

Zu den Kindergartentarifen merkte der SP-Gemeinderat neuerlich an, ein Drittel der Eltern seien aus sozialen Gründen bereits von den Beiträgen befreit. Ein weiteres Drittel zahle einen ermäßigten Beitrag und nur jene, die es sich auch leisten könnten, wären Vollzahler. "Mit dieser Tarifgestaltung ist die Stadt äußerst sozial! Im Gegensatz zu den Angeboten im Wiener Umland ist die Qualität der Kinderbetreuung in Wien auch hervorragend."

"Wien unternimmt alles im Sinne der sozialen Gerechtigkeit und sozialen Verträglichkeit. Die Wienerinnen und Wiener wissen ganz genau, was sie für ihre Gebühren bekommen: hohe Qualität und hohe Leistung!", sagte SPÖ-Gemeinderat Thomas Reindl. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger

Tel.: (01) 4000-81 941
Fax: (01) 533 47 27-8194
Mobil: 0664/826 84 27
thomas.kluger@spw.at
http://www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10007