Cap zu FMA-Reform: Vertrauen der Anleger zurückgewinnen

"Muss wieder eine Prüf- und Kontrollinstanz geben, die Glaubwürdigkeit und Reputation besitzt"

Wien (SK) - Bei der Reform der Finanzmarktaufsicht müsse im Vordergrund stehen, das Vertrauen der Anleger wieder zurückzugewinnen, betonte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Daher müsste auch die Kritik des Rechnungshofes und vieler Wirtschaftsexperten berücksichtigt werden. "Denn es muss wieder eine Prüf- und Kontrollinstanz geben, die Glaubwürdigkeit und Reputation besitzt. Hier muss es hier wirklich rasch und wirksam zu einer Veränderung kommen", machte Cap deutlich. ****

Der SPÖ-Klubobmann erinnerte daran, dass die Vorgängerregierung unter dem damaligen Finanzminister Grasser Veränderungen im Bereich der Finanzmarktaufsicht durchgeführt hat. Bis zu diesem Zeitpunkt habe die Aufsicht unter Führung der Nationalbank hervorragend funktioniert. Die unter Grasser konzipierte neue Aufsicht habe ihre Aufgaben aber nicht in dem Ausmaß erfüllt, wie es zu erwarten wäre. Im Gegenteil: Die Reform von Grasser sei gescheitert, wie die Fälle Bawag, Hypo-Alpe Adria, AMIS und zuletzt Meinl European Land gezeigt haben.

"Es ist daher an der Zeit, dass es wirklich eine glaubwürdige Reform der Aufsicht gibt, um das Vertrauen der Anleger, egal ob es die größeren, kleineren oder mittleren sind, zurückgewinnen zu können", unterstrich der SPÖ-Klubobmann. Dies sei für Österreichs Wirtschaft von größter Bedeutung, verwies Cap an die Investoren in den neuen EU-Mitgliedsländern in der Nachbarschaft Österreichs. "Deswegen muss es hier wirklich rasch und wirksam zu einer Veränderung und zu einer Reform in diesem Bereich kommen", forderte der SPÖ-Klubobmann.

Cap machte darauf aufmerksam, dass auch in den Medien heftige Kritik an der Arbeit der FMA geübt wurde. So habe die "Presse" getitelt, FMA sei die Abkürzung für "Für Meine Amigos", und im "Standard" sei von einem "System Grasser" die Rede gewesen. Tatsächlich sei es so, dass Ex-Minister Grasser wesentlich an der strukturellen und personellen Konstruktion der FMA mitgewirkt habe. Umso wichtiger sei auch, dass bei der Reform der Finanzmarktaufsicht bei den Personalbesetzungen die Qualifikation und die Unabhängigkeit im Vordergrund steht und nicht wie unter Grasser "die Einbindung in personelle Netzwerke". (Schluss) ps

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0013