Cap: ÖVP soll gemeinsam mit SPÖ Kindergeld-Modell noch weiter verbessern

"Es ist nicht verboten, Gesetzesvorschläge noch zu optimieren"

Wien (SK) - SPÖ-Klubobmann Josef Cap appelliert an die ÖVP, in der Frage des Kindergeldes konstruktiv mitzuarbeiten, um im Sinne der Betroffenen noch Verbesserungen zu erreichen. Die Aufregung der ÖVP, vor allem von Familienministerin Kdolsky, verstehe er nicht, erklärte Cap am Donnerstag in einer Pressekonferenz. "Es geht hier nicht um Eitelkeiten und Gesichtswahrung, sondern darum, gemeinsam um die beste Lösung für die Mütter und Väter zu ringen", betonte der SPÖ-Klubobmann. ****

Cap wies darauf hin, dass auf Drängen der SPÖ im Regierungsüberkommen die Flexibilisierung des Kindergeldes festgeschrieben wurde. Dieses Regierungsprogramm sei auch die Basis der Zusammenarbeit zwischen SPÖ und ÖVP. Es sei aber im Übereinkommen kein Verbot verankert, dass grundsätzlich keine Verbesserungen mehr berücksichtigt werden dürfen. Das heißt, dass Regierungsübereinkommen könne noch dadurch bereichert werden, wenn noch Verbesserungen im Konsens erarbeitet werden.

Beim bereits sehr guten flexiblen Kindergeldmodell habe man festgestellt, dass es noch Verbesserungsmöglichkeiten gebe - und zwar durch die Einführung einer Arbeitszeitgrenze und durch Verbesserungen für AlleinerzieherInnen. Wichtig sei, dass diese Frage kollegial ausdiskutiert wird und am Ende des Tages die beste Lösung für die Betroffenen herausschaut. Cap hielt in dem Zusammenhang auch grundsätzlich fest, dass es natürlich kontroversielle Auffassungen geben könne zwischen den Koalitionsparteien. Aber es müsse dann in einem Tonfall diskutiert werden, wo die Bürger auch zuhören können und letztendlich zu der Erkenntnis gelangen, dass ein Ergebnis hinauskommt, das das Beste für Österreich ist. (Schluss) ps

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