ÖVP-Frauen: Die Zeit vergeht, Frau Bundesministerin

Bures-Politik verhindert Wahlfreiheit für Frauen

Wien, 20. September 2007 (ÖVP-PK) „Das waren vielleicht noch Zeiten, als die SPÖ-Frauen bei jeder Gelegenheit mahnten, dass Frauenpolitik nicht gleich Familienpolitik ist, dass es ein Zeichen einer besonders konservativen Geisteshaltung sei, wenn Politikerinnen familienfreundliche Maßnahmen einforderten,“ erinnert sich die Generalsekretärin der ÖVP-Frauen Monika Posch. ****

Heute hat sich der Wind gedreht. Von der Frauenministerin Doris Bures liest man vorzugsweise Aussendungen zu
Kinderbetreuungsthemen, während alles andere nur sehr schleppend oder gar nicht in Angriff genommen wird. „Im Bericht über den gestrigen Gleichbehandlungsausschuss sind wieder Äußerungen zu lesen, wie: …kündigte sie an, … sollen angesprochen werden, … weshalb sie sich entschlossen habe, …soll es in Zukunft geben “ zeigt sich Posch enttäuscht.

In Aussendungen darauf hinzuweisen, dass es der primäre Wunsch der Frauen ist, eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu bewerkstelligen, ist gut und wichtig, wenn auch nicht wirklich neu, aber es wird in diesem Zusammenhang von Bures dabei tunlichst verschwiegen, dass diese Verbesserungen für Frauen, die jetzt geschafft werden sollen, in die Kompetenz der ÖVP-Familienministerin Andrea Kdolsky fallen. Bures behindert sogar ein zügiges Vorgehen, obwohl sie das Paket ums Kinderbetreuungsgeld selbst verhandelt hat, indem sie die bereitgestellten Millionen nur für institutionelle Betreuungseinrichtungen reservieren und Tagesmütter nicht gefördert haben will und indem sie sich in letzter Minute noch Änderungen einfallen lässt, wozu sie doch sieben Monate Zeit gehabt hätte. „So stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, warum das jetzt von ihr gewünschte verfassungsrechtliche Gutachten nicht schon längst in Auftrag gegeben wurde“, meint die Generalsekretärin der Frauenbewegung.

Damit werden Familien in ihrer individuellen Wahlfreiheit eingeschränkt und in ein, der SPÖ gesellschaftspolitisch genehmes Modell gezwungen. Außerdem kann es nicht im Sinne der immer beschworenen Gleichbehandlung sein, wenn Selbstständige, Bäuerinnen und Studentinnen durch eine Arbeitszeitreduzierungsvariante beim Kindergeldbezug in Nachteil geraten.

„Es bleibt zu hoffen, dass trotz der gestrigen Verzögerung, die Verbesserungen für Frauen am 1. Jänner 2008 doch in Kraft treten werden und zwar für alle gleich und individuell wählbar!“ so die Generalsekretärin Monika Posch.

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