Steibl: Bures schafft Zweiklassengesellschaft in Österreich

Bures Modell zur Arbeitszeitgrenze ist ein ungeeignetes Modell und verfassungsrechtlich bedenklich

Wien, 20. September 2007 (ÖVP-PK) „Mit der geforderten Einführung der Arbeitszeitgrenze will Frauenministerin Bures eine Zweiklassengesellschaft in Österreich schaffen“, stellt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl fest. Mit dem „Nein“ zur Gesetzes-Novelle zum Kinderbetreuungsgeld blockiert Bures wichtige Errungenschaften für Frauen und Familien. „Familienministerin Kdolsky hat auf Grundlage des Regierungsprogrammes ein hervorragendes Paket für die Familien geschnürt“, betont Steibl und weiter: „Persönliche Eitelkeiten von Bures und der SPÖ müssen bei so einem wichtigen Thema hinten angestellt werden.“ ****

„Das Kdolsky-Modell bringt den Familien Sicherheit und deutliche Verbesserungen“, so Steibl. Die ÖVP-Familiensprecherin verweist auf die Flexibilisierung der Bezugsdauer und Höhe sowie die Anhebung der Zuverdienstgrenze. Das von Bures geforderte Modell zur Arbeitszeitgrenze ist „ein ungeeignetes Modell und verfassungsrechtlich bedenklich“, wie die Verfassungsexperten Funk und Öhlinger bestätigen. „Außerdem zeigt sich Bures realitätsfremd wenn sie meint, dass in der heutigen Zeit ausschließlich nach Stechuhren gearbeitet wird“, stellt die ÖVP-Familiensprecherin fest und weiter: „Heutzutage ist die Arbeitswelt stark nach Projektarbeit organisiert und viele Arbeitnehmer sowie Arbeitnehmerinnen arbeiten in ‚All-Inclusive-Verträgen’. Die Grenzen zwischen Selbstständigen und Unselbstständigen verschwimmen immer öfter.“

Das, was Bures hier veranstaltet, geht zulasten von Familien
und Kindern und ist mit Sicherheit der falsche Weg. „Im Interesse der Betroffenen und der Familien hoffe ich, dass Bures und die SPÖ ihre parteimotivierte Blockadehaltung aufgeben werden“, betont Steibl abschließend.

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