Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Die 24. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde am Donnerstag um 9.00 Uhr mit einer Fragestunde eröffnet.

Die Erste Anfrage stammte von GR Ingrid Korosec (ÖVP) und hatte Wartezeiten von Operationen in Wiener Spitälern zum Inhalt. Gesundheitsstadträtin Mag. Sonja Wehsely betonte, dass speziell bei geplanten Operationen durchwegs absehbare Wartezeiten existieren. So müsse man bei geplanten Hüft- oder Knieoperationen ín Wien bis zu 6 Monaten, in Niederösterreich hingegen bis zu 2 Jahren warten. Verbesserungen hätten sich einerseits durch die Verlängerung der Operationszeiten ergeben, zum anderen auch durch eine bessere Koordination mit dem jeweiligen ambulanten Bereich. Insgesamt hielt sie fest, dass in Wiens Spitälern alle Patienten unabhängig von ihrer Kassenzugehörigkeit oder anderer Parameter gleich behandelt werden.

Die Zweite Anfrage brachte GR Barbara Novak (SPÖ) ein und hatte die Position des kürzlich eröffneten Museums auf Abruf (MUSA) zum Inhalt. Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny unterstrich, dass es sich hierbei um ein "Schmuckkästchen" zeitgenössischer Kunst handle. In Summe verfüge die Stadt Wien über rund 17.000 Objekte und zähle damit zu den bedeutenden Sammlungen in Österreich zeitgenössischer Kunst seit 1945. Mit dieser Strategie fördere man nicht nur junge KünstlerInnen, auch der freie Zugang zum Museum sei Bestandteil seines Kulturverständnisses. Hinsichtlich der Wien Holding hielt er fest, dass er deren Kulturfestival als zusätzliche Veranstaltung im Wiener Kulturleben begrüße. In Sachen Wiener Museumslandschaft bemerkte er, dass er von Seiten der zuständigen Bundesministerin zu Koordinierungsgesprächen eingeladen worden sei, grundsätzlich sei jedoch die Situation der Museen in Wien durchwegs erfreulich.

Die Dritte Anfrage, die von GR DDr. Eduard Schock (FPÖ) eingebracht wurde, hatte das Ernst Kirchweger-Haus (EKH) zum Inhalt. Stadträtin Wehsely betonte, dass das EKH von einem Tochterunternehmen des Fonds Soziales Wien übernommen werde, für den laufenden Betrieb werden aber keine zusätzlichen Mittel seitens des Fonds erforderlich sein. Mit der nun gefundenen Lösung könne sie sehr gut leben. Hinsichtlich der Verhandlungen mit Wiens junger Punker-Szene hielt sie fest, dass bereits seit längerem intensive Gespräche von Seiten der Stadt Wien geführt werden. Eine Lösung in Richtung eines sozialen Projektes mit betreutem Wohnen könne am Ende der Gespräche stehen.

Die Vierte Anfrage brachte GR Marco Schreuder (Grüne) ein, und hatte die kulturellen Aktivitäten rund um die EURO 2008 in Wien zum Inhalt. Bürgermeister Dr. Michael Häupl erinnerte daran, dass die EURO 2008 speziell auch für Wien eine einmalige Chance darstelle. Natürlich sei man bemüht, Wien als Kulturstadt zu promoten. Er betonte jedoch auch, dass sowohl die Eröffnungs- wie auch die Abschlusszeremonie - letztere finde in Wien statt - ausschließlich in der Verantwortung der UEFA stehe. Hinsichtlich der Kapazitäten der öffentlichen Linien unterstrich er, dass er dahingehend sich keine Probleme erwarte. In punkto Sicherheit betonte er, dass grundsätzlich die Agenden der Polizei Bundesangelegenheit seien, man jedoch eine enge Zusammenarbeit mit dem Innenministerium speziell auch in Richtung EM 08 pflege. (Forts.) hch/spa

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