- 19.09.2007, 14:31:23
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Stadlbauer zu flexiblem Kindergeld: Verbesserungsvorschläge nicht vom Tisch wischen
Wien (SK) - Die Flexibilisierung des Kindergeldes kommt
selbstverständlich, bekräftigte heute
SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin und Nationalratsabgeordnete Bettina
Stadlbauer in Reaktion auf die gekünstelte Aufregung der ÖVP-Frauen
im Anschluss an den heutigen Ministerrat. Dieser frauenpolitische
Meilenstein sei von der SPÖ erkämpft worden, von Verzögerungspolitik
zu sprechen sei daher völlig falsch, meinte Stadlbauer. ****
Es gehe nur darum, die wichtigen Anregungen die von den
SozialpartnerInnen und auch von Frauenministerin Doris Bures
eingebracht wurden, nicht einfach vom Tisch zu wischen. Konkret seien
das die Arbeitszeitreduktion als zusätzliche Alternative zur
Zuverdienstgrenze sowie die Gleichbehandlung von AlleinerzieherInnen
gegenüber Paaren.
Mit ihrem ewigen "Nein-Sagen" würde Kdolsky sämtliche
Verbesserungsvorschläge einfach vom Tisch wischen. Die Fristen werden
selbstverständlich eingehalten, meinte Stadlbauer, damit das Gesetz
rechtzeitig den Ministerrat passieren kann. "Wir sollten uns für
einen wirklich großen Wurf die Zeit nehmen", meinte Stadlbauer. Die
SPÖ Frauen sind gemeinsam mit ExpertInnen überzeugt, dass die
Verbesserungsvorschläge verfassungsrechtlich unbedenklich sind.
Stadlbauer erinnerte an die Teilzeitkarenz, die ja früher schon
vielen Familien wichtige Hilfestellung beim Wiedereinstieg in den
Beruf gegeben hatte.
Es sei das Recht und die Aufgabe von Frauenministerin Doris Bures in
allen Bereichen Verbesserungen für die Frauen zu erkämpfen. Doris
Bures nehme diese Aufgabe eben wahr, meinte Stadlbauer abschließend.
(Schluss) ps/mm
Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493
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