Molterer: Wir wollen Integration und kämpfen gegen Eskalation

Integrationsplattform ist Signal an alle Beteiligten

Wien, 19. September 2007 (ÖVP-PD) „Die Frage der Integration, des Zusammenlebens einer Gesellschaft ist eine der wichtigsten Aufgabenstellungen die die Politik überhaupt hat. Das friedliche Miteinander der unterschiedlichen Gruppierungen, der unterschiedlichen Religionen, der unterschiedlichen Herkünfte hat Österreich über viele Jahrzehnte stark gemacht“, so Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer nach dem Ministerrat. Es sei wichtig, dass sich die Bundesregierung „über die Parteien und die Parteilichkeit hinweg“ dieser Aufgabenstellung klar widmet. „Die ‚Plattform zur Stärkung der Integration und Sicherheit in Österreich’ ist ein ganz klares Signal: Wir wollen Integration und wir kämpfen gegen Eskalation“, stellt der Vizekanzler klar. „Darüber hinaus wollen wir die Sicherheit stärken und konsequent sein beim Kampf gegen Terror und Verbrechen. Die Integrationsfrage ist heikel und sensibel, erfordert Fingerspitzengefühl und braucht keine Emotionalisierung“, stellt Molterer klar. Diese Plattform sei deshalb „ein Signal der Gemeinsamkeit in Österreich und für Österreich“. ****

Die Plattform sei als „klare Einladung an alle Beteiligten“, Diskussionen, Wertediskussionen und Fragestellungen dort zu diskutieren und zu nützen. „Es ist eine Einladung: Weg von der Straße - hin zum Dialog“, sagt Molterer. Denn man müsse dieses menschliche Zusammenleben, dieses Miteinander in Österreich fördern, aber auch „schwierige Fragen ansprechen“. Daher sei die Einbindung jener Menschen, die sich tatsächlich vor Ort mit Fragestellungen konfrontiert sehen wichtig. „Wir müssen dazu nicht nur die Expertise der Wissenschaft, sondern die Expertise der Praktiker haben“, so Molterer. Auch die Diskussion mit den Nicht-Regierungsorganisationen sei notwendig.

Mit der Errichtung dieser Plattform, Start ist am 15. Oktober, „kommt die Bundesregierung ihrer Verantwortung für dieses Thema nach“. Innenminister Platter, der „diese praktische Arbeit leiten und koordinieren wird“, soll diese „offene Einladung aussprechen“, weil „aus diesem Dialog niemand ausgegrenzt werden darf“. Es sei Aufgabe der Bundesregierung, dass die Integration verbessert wird, wo es noch nicht ausreichend sei, aber auf der anderen Seite auch Anregungen aufgenommen würden, wo rechtliche Maßnahmen zu setzen seien. „Das ist unsere gemeinsame Zielsetzung“, so Vizekanzler Molterer.

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